In Griechenland werden am 7. Juli vorverlegte Parlamentswahlen durchgeführt. Es handle sich um eine Entscheidung, die Ministerpräsident Alexis Tsipras getroffen hat, erklärte Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos am Dienstag in einem Interview.
Dies sei die Reaktion auf die schlechten Wahlergebnissen, die die Regierungspartei SYRIZA am vergangenen Sonntag (26.5.) sowohl bei EU- als auch bei den Regional- und Kommunalwahlen erreicht hatte: Mit mehr als neun Prozentpunkten Rückstand auf die konservative Nea Dimokratia ging das regierenden Linksbündnis SYRIZA deutlich abgeschlagen als zweitstärkste Kraft aus diesem Urnengang hervor.
Die Terminwahl für die Wahlen zur Volksvertretung am ersten Sonntag des Monats Juli begründete Tzanakopoulos damit, dass in den griechischen Schulen bis zum 2. Juli die Panhellenischen Prüfungen durchgeführt werden. Diese sind in etwa vergleichbar mit dem deutschen Abitur und stellen die Weichen für den Zugang zu Universitäten und Hochschulen. Dementsprechend liegen bei vielen betroffenen Schülern, aber auch bei den Angehörigen ihrer Familien oft die Nerven blank.
Gegen den genannten Wahltermin lief die Opposition Sturm. Vor allem wurde darauf verwiesen, dass am 30. Juni die Amtszeit für die Führungsspitze des Landeshöchstgerichtes (Areopag) endet. Die Regierung habe angesichts dieser Tatsache vor, die Spitze der Justiz buchstäblich in den letzten Tagen ihrer Amtszeit neu zu besetzen, so die Kritik.
Unterdessen wurde bereits die Befürchtung laut, dass der Urnengang mitten im Hochsommer dem Tourismus schaden könnte. Einerseits müssten viele Griechen ihre Urlaubspläne verschieben, falls sie zum Wahltermin gebucht haben sollten. Andererseits stellt sich die Frage, was tausende Saisonarbeiter machen, die den Sommer über in touristischen Regionen fern ihrer Wohnorte tätig sind. Erschwerend wirkt sich die Tatsache aus, dass es in Griechenland keine Briefwahl gibt: In aller Regel sind die Bürger an ihrem Heimatort in die Wahlregister eingetragen. Sollten sich die zahlreichen Arbeitnehmer, die in der Tourismusbranche fern ihres Wohnortes einen Job aufgenommen haben, dazu entscheiden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, könnte es zu spürbaren Schwierigkeiten kommen. – Traditionell finden Parlamentswahlen in Griechenland im Herbst oder Frühling statt. Theoretisch hätte Tsipras seine Legislaturperiode bis Oktober voll ausschöpfen können. (Griechenland Zeitung/eh)
