Ab den heutigen Montag (20.5.) wird die Mehrwertsteuer für 56 verschiedene Produkte, darunter Lebensmittel, aber auch Elektroenergie, reduziert. Ein entsprechendes Gesetz hatte am vorigen Mittwoch (15.5.) mit absoluter Mehrheit das Parlament passiert.
In Griechenland wird einiges billiger. In den Supermärkten und sonstigen Lebensmittelgeschäften fallen ab heute für zahlreiche Produkte des täglichen Bedarfs geringere Mehrwertsteuern an als bisher: Der entsprechende Satz wurde in den meisten Fällen von bisher 24 % auf 13 % gesenkt. Davon betroffen sind etwa Fische sowie Brotprodukte; zum Beispiel für Toast, Pittas für Souvlaki, Croissants oder Knäckebrot. Der reduzierte Steuersatz von 13 % gilt außerdem für Salz, Essig, Kekse, Pralinen, Milchreis, Kaffee, Gemüse, Margarine, Marmelade, Honig, Oliven, Fertigsoßen, Eis, Kaugummi und Tomatenprodukte.
In den Genuss dieser Regelung kommen auch Fertiggerichte, wie man sie etwa im Supermarkt kaufen kann. Auch für Bestellung in einer Gaststätte mit anschließender Lieferung oder Mitnahme nach Hause wird der Steuersatz gesenkt. Bestehen bleibt er hingeben für Speisen und Getränke, die direkt im Restaurant konsumiert werden. Das gleiche gilt für Kaffee und sonstige Snacks; wenn man sie im Café verzehren möchte, muss man nach wie vor 24 % Mehrwertsteuer zahlen; bei der Mitnahme sowie bei Lieferungen frei Haus wird es günstiger.
Spürbar billiger werden nun auch Elektroenergie und Erdgas angeboten: Hier sinkt die Mehrwertsteuer von bisher 13 % auf 6 %.
Mahnung und Lob
Finanzminister Efklidis Tsakalotos stellte gegenüber der griechischen Nachrichtenagentur ANA-MPE fest, dass sich Griechenland „zu Gunsten der Vielen“ verändere. Er verwies darauf, dass sein Land die Spar- und Reformprogramme erfolgreich beendet habe. Nun schlage man „eine neue Seite auf“. Kritik von Politikern aus dem In- und Ausland sei seiner Ansicht nach zu erwarten gewesen. Der Regierung, dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) werfe man Populismus und finanzielle Zugeständnisse vor. Aus dem Ausland habe vor allem ESM-Chef Klaus Regling protestiert. Dieser hatte am Donnerstag nach einem Treffen der Euro-Finanzminister einen „Grund zur Sorge“ reklamiert.
Tsakalotos stellte gegenüber ANA-MPE fest, dass sein deutscher Amtskollege Olaf Scholz hingegen von einem „Success Story der griechischen Regierung“ gesprochen habe. Der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici habe die griechische Regierung sogar dafür gelobt, dass sie gesetzte Ziele einhalte, so Tsakalotos. Seiner Ansicht nach müsse sich Athen auch künftig an die vereinbarten Ziele halten.
Elisa Hübel
