In Athen setzten sich in dieser Woche Experten aus Athen und Skopje zusammen, um eine Lösung für die seit mehr als 25 Jahren anhaltende Namenfrage der FYROM zu finden. Große Erwartungen hegt man auch in Berlin und am Sitz der UNO in New York.
Es scheint, als ob eine Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Makedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) zum Greifen nahe ist. Die Verhandlungen zwischen dem griechischen Außenminister Nikos Kotzias und seinem Amtskollegen aus Skopje Nikola Dimitrov sind am Montag beendet worden. Technokraten aus Griechenland und der FYROM sitzen seither an einem Tisch, um technische Details für die angestrebte Lösung zu vereinbaren. Mit dabei sind auch Experten des mit diesem Thema betrauten UN-Sonderbeauftragten Matthew Nimetz.
„Nord Mazedonien“
Beide Seiten zeigen sich zwar in der Öffentlichkeit verhalten, doch in der Presse ist durchgesickert, dass der Name „Republik Nord-Mazedonien“ mehr oder weniger feststehen soll. Als Alternative liege demnach noch immer die Option „Republik Ober-Mazedonien“ auf dem Verhandlungstisch. Den gleichen Informationen zufolge habe Skopje bereits zugestimmt, dass diese Benennung in allen Angelegenheiten genutzt werden kann „erga omnes“: also für den Gebrauch sowohl im Inland als auch für Fragen des Äußeren.
Unklar bleibt bisher ebenfalls, wann der Name des Nachbarlandes auf Englisch („North Macedonia“) oder auf Slawisch zur Anwendung kommen soll („Severna Macedonija“). Die offizielle Landessprache wird dem jetzigen Stand der Verhandlungen zufolge „Makedoniski“ sein: Makedonisch.
Letzte Schritte
Als nächstes sollen die Verhandlungen von den beiden Ministerpräsidenten Alexis Tsipras (Griechenland) und Zoran Zaev (FYROM) zum Abschluss gebracht werden. Sollte es dann zu einer letztendlichen Lösung kommen, so will Skopje den Namen per Referendum absichern lassen. Ein solches soll dem Vernehmen nach im September oder Oktober durchgeführt werden. Im Anschluss soll auch in Griechenland eine Volksabstimmung über dieses Thema durchführen.
Am Mittwoch hat sich Kotzias mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Berlin getroffen. Anschließend stellte der Gast aus Athen fest, dass eine Lösung der Namensfrage der FYROM dem nationalen Interesse sowohl Athens als auch Skopjes diene. Den Vorgängerregierungen warf er vor, die Namensfrage nicht gelöst zu haben, obwohl es geeignetere Bedingungen dafür gegeben habe.
Veto-Recht Athens
Für Skopje steht eine Einladung zum Beitritt in die EU sowie zur NATO auf dem Spiel. Besiegelt werden soll diese Perspektive bereits während des EU-Gipfeltreffens am 28. und 29. Juni bzw. beim NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli. Falls die Namensfrage bis dahin nicht gelöst sein sollte, würde Griechenland in beiden Fällen von seinem Veto-Recht in diesen Institutionen Gebrauch machen.
Vor allem Berlin und die USA sollen in den vergangenen Tagen Druck ausgeübt haben, damit eine Lösung vorangetrieben wird. Solange dies nicht geschieht bzw. solange wie keine klare EU- und NATO-Perspektive gegeben ist, will die FYROM gleichzeitig ihre Beziehungen zu Russland und zur Türkei ausbauen.
Haltung der Opposition
Griechenlands größte Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) warnt die Regierung davor, zu eilig eine Lösung zu finden, ohne dass in Skopje die Verfassung verändert worden ist. Die ebenfalls oppositionelle „Bewegung der Veränderung“ setzt sich für eine Lösung mit einem zusammengesetzten Namen „erga omnes“ ein. Zudem unterstützt sie die offizielle Linie der Regierung, dass die Verfassung im nördlichen Nachbarland verändert werden muss. Die Zentrumsunion sowie die rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (ANEL) schließen einen zusammengesetzten Namen aus, in dem der Begriff Mazedonien genutzt wird. Die ANEL ist der kleinere Regierungspartner im Kabinett von Tsipras. Aus Regierungskreisen wird jedoch immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass es Ziel der Koalition gewesen ist, das Land aus den Reform- und Sparprogrammen (Memorandum) zu bringen sowie die Korruption zu bekämpfen. Das dürfe man nicht mit der Namensfrage der FYROM verwechseln.
Elisa Hübel
