Die Verhandlungen zur Lösung der Namensfrage der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) werden schnellen Schrittes vorangetrieben. Nicht zuletzt Deutschland ist interessiert an einer zügigen Lösung.
Am Dienstag ist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowohl mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras als auch mit seinem Amtskollegen aus der FYROM Zoran Zaev telefonisch in Kontakt getreten. Details über den Inhalt der Gespräche wurden zwar nicht bekannt. Signalisiert wird jedoch reges Interesse Deutschlands an einer Lösung des seit Anfang der 90er Jahre schwelenden Namensstreits.
Griechenlands Außenminister Nikos Kotzias – der sich diese Woche zu einem offiziellen Besuch in den USA befindet – trifft sich am Mittwoch in New York mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres. Besprochen werden sowohl die Lösung der Namensfrage der FYROM als auch die Zypernfrage: Der Inselstaat ist seit 1974 in einem griechischsprachigen Südteil und einem türkissprachigen Nordteil getrennt, wo türkische Besatzungstruppen stationiert sind.
Am Donnerstag wird sich Kotzias mit seinem Amtskollegen aus Skopje Nikola Dimitrov sowie mit dem für dieses Thema betrauten UN-Sonderbeauftragten Matthew Nimetz treffen. Eine grundlegende Lösung ist in New York nicht zu erwarten. Beobachter meinen jedoch, dass die Treffen in den USA den Willen beider Seiten unter Beweis stellen, dass sie tatsächlich eine Lösung anstreben.
In der vorigen Woche hatte Zaev während eines Treffens mit Tsipras den Namen „Ilindenska Republika Makedonija“ auf dem Tisch gelegt. Griechenlands Regierung und Opposition lehnten diesen Vorschlag ab. Das griechische Regierungsoberhaupt begrüßte jedoch die Bereitschaft Skopjes, diesen Namen „Erga Omnes“, also bei allen Gegebenheiten (auch bei inneren Angelegenheiten) anzuwenden. Das ist eine der Grundvoraussetzungen, die Athen deutlich gemacht hat. Außerdem besteht die griechische Seite auch darauf, dass der neue Name in der Verfassung des Nachbarlandes festgelegt wird. Bisher haben sich sowohl die Regierung als auch die Opposition in Skopje gegen ein derartiges Szenarien ausgesprochen. Sollte sich an dieser Position nichts ändern, könnte das Namensproblem de facto nicht gelöst werden. Dies allerdings ist die Voraussetzung, dass Skopje der NATO und der EU beitreten kann. Griechenland besitzt als Vollmitglied in beiden Institutionen Veto-Recht. Athen hat immer wieder deutlich gemacht, dass es davon Gebrauch machen wird, wenn das Namensproblem vorher nicht gelöst wurde. Vor allem befürchtet Hellas ohne Lösung irredentistische Bestrebungen des Nachbarlandes.
Sowohl die NATO als auch die Europäische Union möchten dem Balkanland FYROM gern noch in diesem Sommer klare Beitrittsperspektiven offerieren: Das diplomatische Karussell dürfte sich in den kommenden Tagen und Wochen also noch etwas schneller drehen. (Griechenland Zeitung / eh)
