Von Dienstag bis Donnerstag hält sich Griechenlands Ministerpräsident Tsipras zum World Economic Forum im schweizerischen Davos auf. Hier wird er sich mit Politikern sowie Investoren treffen. Hauptgesprächsthemen werden die griechische Wirtschaft sowie die Namensfrage der FYROM sein.
Ministerpräsident Alexis Tsipras reist am Dienstagnachmittag zu einem Besuch in die Schweiz. Drei Tage lang wird er sich in Davos am World Economic Forum (WEF) beteiligen. Insgesamt nehmen daran 3.000 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Showbusiness teil. Das WEF wurde 1971 gegründet. Erklärtes Ziel ist es, „die Welt zu verbessern“.
Förderung der Wirtschaft
Die Durchführung des Forums zu diesem Zeitpunkt kommt dem griechischen Regierungsoberhaupt nicht ungelegen. Am Montag hat die Eurogruppe auf politischer Ebene die dritte Bewertung der griechischen Spar- und Reformbemühungen beendet. Die Auszahlung einer Teilkreditrate in Höhe von 5,7 Milliarden Euro wurde noch für den Monat Februar beschlossen. Diese positive Entwicklung wird voraussichtlich auch die separaten Unterredungen, die Tsipras am Donnerstag mit der geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde sowie dem Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici haben wird, dominieren.
Mit Lagarde wird Tsipras außerdem die griechische Schuldenfrage besprechen. Der IWF ist in Sachen der Gewährleistung der Tragfähigkeit der Schulden Griechenlands ähnlicher Meinung wie die Regierung in Athen. Mit Moscovici wird der Premier einen geplanten sicheren Austritt Griechenlands aus den Budgethilfsprogrammen erörtern. Des Weiteren werden sie die Förderung der griechischen Wirtschaft ins Auge fassen. Behilflich könnte dabei sein, dass sich Tsipras bereits am heutigen Dienstag in Davos mit möglichen Investoren treffen wird.
Tête-à-tête in der Namensfrage
Außer der Wirtschaft wird sich das griechische Regierungsoberhaupt in der Schweiz auch mit Angelegenheiten des Balkans und der weiteren Region des Mittelmeers beschäftigen. Dazu zählt am Mittwoch ein Treffen mit dem, Ministerpräsidenten der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) Zoran Zaev. Tsipras wird in der Namensfrage der FYROM die griechische Stellung wiederholen: ein zusammengesetzter Namen, der in allen Fällen bzw. gegenüber allen Ländern und Institutionen gilt (erga omnes). Zeitgleich müsste das nördliche Nachbarland ein für alle Mal irredentistische Tendenzen begraben.
Zaev zeigt sich seit seiner Amtsübernahme im Mai 2017 in der Namensfrage kompromissbereit – im Gegensatz zur Vorgängerregierung unter Nikola Gruevski (2006–2016).
Nicht zuletzt wird sich Tsipras mit dem Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn treffen. Dabei sollen Themen des westlichen Balkans behandelt werden.
Weitere Unterredungen stehen mit dem stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten Arkady Dvorkovich, dem Ministerpräsidenten Albaniens Edi Rama sowie seinem Kroatischen Amtskollegen Andrej Plenkovic auf dem Programm.
Am Mittwoch wird sich Tsipras an einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Stabilizing the Mediterranean“ beteiligen.
Elisa Hübel
