Login RSS

Zweite Runde der Regional- und Kommunalwahlen ausgezählt – Beteiligung auf Tiefststand Tagesthema

  • geschrieben von 
Zweite Runde der Regional- und Kommunalwahlen ausgezählt – Beteiligung auf Tiefststand
Griechenland / Athen. In vielen Regionen und Kommunen fanden am Sonntag Stichwahlen statt. Die größten Städte des Landes begrüßen einen neuen Bürgermeister. Die Regierende Pasok konnte insgesamt in 8 von 13 Regionen die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen. Die Ergebnisse in den größten Städten Griechenlands verwandelten sich am Sonntagabend zu regelrechten Derbys zwischen den jeweils zwei gegeneinander antretenden Kandidaten.
andidaten. In Athen verabschiedeten sich zum ersten Mal seit den 80er Jahren die Wähler von einem konservativen Bürgermeister. 51,95 % entschieden sich für den unabhängigen Kandidaten Giorgos Kaminis (Foto: l.) der von den regierenden Pasok, den Ökologen Grünen und den neugegründeten demokratischen Linken unterstützt wurde. Der seit 2006 amtierende Bürgermeister Nikitas Kaklamanis konnte sich trotz einer klaren Mehrheit in der ersten Runde nicht durchsetzten. Schmerzlich für alle Parteien ist allerdings die extrem niedrige Wahlbeteiligung: in Athen gaben nur 34,23 Prozent ihre Stimme ab. 5,44 bzw. 5,67 Prozent der Athener gaben ungültige bzw. weiße Stimmzettel ab.

Neue Gesichter in den Großstädten

Besonders spektakulär war das Wahlergebnis Sonntagnacht in der zweitgrößten Stadt Thessaloniki. Für den neuen Bürgermeister Ioannis Boutaris haben gerade einmal 329 Wahlberechtigte mehr gewählt als für seinen Gegenkandidaten Konstantinos Gioulekas. Ähnlich wie Athen ist Thessaloniki eine traditionell „konservativ" beherrschte Stadt. Boutaris ist zwar ein unabhängiger Kandidat, er wurde aber von der Pasok und der demokratische Linken unterstützt. Der bis Sonntagnacht geltende Favorit Gioulekas gehört den Reihen der Nea Dimokratia an. Auch in Thessaloniki sind gerade mal 45,93 % der Wahlberechtigten an den Wahlurnen erschienen. Hier waren knapp 9 % der abgegeben Stimmzettel weiß oder ungültig.
Diametral entgegen gesetzt verlief die Abstimmung in Piräus. In der Hafenstadt war man bisher daran gewöhnt, dass der Bürgermeister aus den Reihen der Pasok kommt. Nun setzte sich zum ersten Mal ein Kandidat der konservativen Nea Dimokratia durch. Der neue Bürgermeister heißt Vassilis Michaloliakos; er wurde mit 51,76 Prozent der Stimmen gewählt.
Die andere große Hafenstadt Griechenlands, Patras, hat seit Sonntag einen „durch und durch linken" Bürgermeister. Ioannis Dimaras stammt ursprünglich aus der PASOK, ist inzwischen unabhängig, wurde aber von der Linksallianz Syriza und den demokratischen Linken unterstützt. Der ihm unterlegene Gegenkandidat Dimitrios Katsikopoulos gehört der regierenden Pasok an.

8 von 13 Gouverneuren: PASOK

Jorgos Papandreou, Pasok-Vorsitzender und gleichzeitig Ministerpräsident des Landes, zeigte sich am Sonntag über das Abschneiden seiner Partei durchaus zufrieden. 8 von insgesamt 13 Regionen haben einen Gouverneur aus den Reihen der Pasok. In seiner Rede versicherte Papandreou die Griechen, dass es zu keinen vorverlegten Parlamentswahlen kommen werde und dass seine Partei nun die gefragte Kraft und Mehrheit besitze, um harte aber notwendige wirtschaftliche Maßnahmen durchzuführen. Wörtlich sagte er: „Die Rettung des Landes und der Wandel sind für mich und meine Regierung das Ziel unseres Lebens."

Opposition kritisiert Stimmenthaltung

Zu Wort meldete sich auch ND-Führer Antonis Samaras. Er stellte fest, dass seine Partei „erneuert, stark und verantwortungsbewusst" aus den Wahlen hervorgehe. Die Bürger hätten durch ihre Stimmenthaltung einen Kurswechsel gefordert. Seine Partei habe diese klare Botschaft verstanden, so Samaras.
Ähnlich interpretierten auch die drei anderen im Parlament vertretenen Oppositionsparteien den Wahlausgang. Die Generalsekretärin der kommunistischen Partei KKE, Aleka Papariga, stellte fest, dass man einen „klaren Hinweis auf die Empörung und Unzufriedenheit der Bürger gegenüber der Regierung sowie der größten Oppositionspartei" erhalten habe. Dies sei auch in der zweiten Wahlrunde durch die vielen weißen und ungültigen Stimmzettel zum Ausdruck gekommen. Sie forderte die Bürger dazu auf, „die Welle der Empörung" zu stärken.
Der Vorsitzende der Orthodoxen Volkssammlung (LAOS), Jorgos Karatzaferis, sprach von einem „Warnschuss der Bevölkerung an die Politiker". Außerdem sei es ein Hinweis darauf, dass das Volk „keine Hahnenkämpfe" wünsche.
Der Fraktionsvorsitzende der Linksallianz SYRIZA, Alexis Tsipras, warf Premier Papandreou vor, die „Botschaften des Volkes zu ignorieren". Nach Ansicht von Tsipras befinde sich Griechenland „am Beginn einer Übergangszeit politischer Umschichtungen, die in Parlamentswahlen münden werden." (Griechenland Zeitung / eh, Foto: Eurokinissi; unser Foto zeigt Premier Papandreou (r.) mit dem neuen Athener Bürgermeister Kaminis.)

Nach oben

 Warenkorb