Griechenlands Sozialisten sind auf Orientierungssuche. Die PASOK plant für den kommenden Herbst – vermutlich im Oktober – die Durchführung eines außerordentlichen Parteikongresses. Parteichefin Fofi Gennimata erklärte, dass es das Ziel sei, einen „Plan für Griechenland“ auszuarbeiten: zur Rettung des Landes aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Noch vor dem PASOK-Kongress will die „Demokratische Allianz“, ein Bündnis aus PASOK und der Demokratischen Linken (DIMAR), im Juli einen Kongress durchführen.
Beobachter registrieren innerhalb der PASOK vor allem eine Zersplitterung der Meinungen bzw. einen immer mehr verschwimmenden politischen Kurs. Grundlegend setzt man sich einerseits dafür ein, dass der Regierung unter dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) möglichst schnell ein Ende bereitet wird. Andererseits will man keinesfalls mit der größten Oppositionspartei des Landes, der konservativen ND, koalieren, falls diese die kommenden Wahlen gewinnen sollte, selbst wenn eine Regierungsbildung an dieser politischen Entscheidung scheitern sollte. Mit dieser deutlichen Abgrenzung zum linken und zum rechten Ufer könnte die PASOK in eine neue Sackgasse geraten. Mehr und mehr distanziert sich auch der frühere Parteichef Evangelos Venizelos, der dieses Amt bis zum vorigen Sommer begleitete, von der Parteiführung.
Wohl keine Partei hat das Desaster der 2010 ausgebrochenen Finanz- und Wirtschaftskrise so teuer bezahlt wie die griechischen Sozialisten. Triumphal hatten sie nach den Wahlen im Herbst 2009 mit knapp 44 Prozent der Wählerstimmen die Regierungsgeschäfte übernommen; bei den Wahlen im Januar 2015 waren sie schließlich auf deutlich unter 5 Prozent abgesackt; beim nächsten Urnengang im September 2015 konnten sie sich dann auf knapp 6,3 Prozent verbessern, doch eine politisch maßgebliche Kraft wurde sie damit nicht.
Am Dienstag (2. Mai) veröffentlichte die der Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras nahe stehende Zeitung „Efimerida ton Syntakton“ (Efsyn) eine Umfrage über die Zukunft der politischen Mitte in Griechenland. 64 % der Wähler, die sich selbst „links der Mitte“ sehen, treten dafür ein, dass eine neue Partei „mit jungen und neuen Gesichtern“ gegründet wird, sie würden der Demokratischen Allianz nicht ihre Stimme geben. Etwa ein Drittel (30 %) unterstützt eine Koalition der bereits bestehenden mitte-links Parteien. 56 % befürworten, dass die Demokratische Allianz beim nächsten Urnengang „mit einer neuen Parteispitze“ antritt. Die Erhebung wurde zwischen dem 24. und dem 27. April im Auftrag der Efsyn vom Meinungsforschungsinstitut ProRata durchgeführt. (Griechenland Zeitung / eh)
