Griechenland / Athen. Zu Gerüchten über eine mögliche
Kabinettsumbildung sagte Regierungssprecher Jorgos Petalotis, dass
für die Regierung die politischen Vorgänge, nicht die politischen
Personen selbst von Bedeutung seien. Er sprach außerdem vom Beginn
eines „neuen Kreislaufs“ politischer und anderer
gesellschaftsrelevanter Änderungen, die unmittelbar von
strukturellen Reformen abhängig seien. Vorangegangen waren den
Äußerungen von Petalotis Ankündigungen des Premiers Jorgos
Papandreou auf dessen persönlicher Webseite. Dort spricht er u.
u. a.
von der notwendigen Umsetzung von „strukturellen
Veränderungen“ in Griechenland. Sie seien Voraussetzung für eine
mittel- und langfristige Senkung des Haushaltsdefizits, die
Bekämpfung der Schuldenkrise und die Rückzahlung von Krediten. Er
setzte sich – so Papandreou – jedoch allgemein dafür ein, „dass
Griechenland endlich einen Staat und ein politisches System erhält,
dass dem Bürger dient“, heißt es weiter. Die Regierung erwartet
unterdessen einen Expertenbericht, der Richtlinien für die weitere
Modernisierung des Staates vorgeben soll. Derzeit ist noch eine
informelle Kabinettssitzung unter Vorsitz von Papandreou im Gange,
die sich mit aktuellen politischen Fragen beschäftigt. (GZks)
