Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Dienstag in New York mit dem Vizepräsident der Vereinigten Staaten Joe Biden getroffen. Anlass war der UN-Flüchtlingsgipfel in New York.
Die beiden Politiker haben die Wirtschaftskrise, die Flüchtlingsproblematik in Griechenland sowie die Lösung der Zypernfrage besprochen. Tsipras wiederholte seinen Wunsch nach einem Schuldenschnitt. Seinen Gesprächspartner bat er in diesem Zusammenhang diplomatisch darum, diese Frage bei anderen EU-Ländern sowie beim Internationalen Währungsfonds (IWF) auf den Tisch zu bringen.
Er erklärte, dass die bevorstehenden Wahlen in einigen EU-Ländern (gemeint war damit nicht zuletzt Deutschland) und auch in den USA die Gespräche über einen Schuldenschnitt für Griechenland nicht verzögern dürften. Dies, so Tsipras, sei nicht zuletzt wichtig, damit Investitionen in seinem Land getätigt würden, damit ein wirtschaftlicher Aufschwung herbeigeführt werde und damit man an die internationalen Finanzmärkte zurückkehren könne. Außerdem, so der Premier aus Griechenland, müsse der IWF zügig eine Entscheidung treffen, ob er sich weiterhin am griechischen Rettungsprogramm beteiligen werde.
Abzug türkischer Truppen aus Zypern
Was die Zypernfrage betrifft, so wiederholte Tsipras den griechischen Standpunkt, dass die Türkei ihre Truppen vom Inselstaat zurückziehen müsse. Solange dies nicht geschehe, werde Griechenland die Zypernfrage als die „Frage einer Invasion“ betrachten. Hier liege der Ausgangspunkt für eine Lösung.
Biden stellte seinerseits fest, dass den USA die Stabilität in Europa sehr wichtig sei. Die Klärung der griechischen Schulden sei eine der Voraussetzungen dafür. Was die Flüchtlingsproblematik angeht, so versprach der US-Vizepräsident, dass Griechenland nicht ins Abseits gedrängt werde. Zuvor hatte Tsipras am Montagabend in einer Rede vor den Vereinten Nationen die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, eine Lösung für die Folgen der Flucht von Menschen aus dem Nahen Osten und Afrika zu finden. Man müsse sich aber auch fragen, wer die Verursacher seien.
Am heutigen Mittwoch trifft sich Tsipras in New York mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan. Sie werden vermutlich den im Frühling vereinbarten Flüchtlingspakt zwischen der EU und Ankara erörtern. Dieser sieht vor, dass nicht asylberechtige Immigranten aus der EU in die Türkei abgeschoben werden. Dafür sollen jedoch Asylanten, die sich in der Türkei aufhalten, in verschiedenen EU-Ländern aufgenommen werden. Die Türkei verlangt als Gegenleistung finanzielle Unterstützung sowie ein visafreies Reiserecht seiner Staatsbürger innerhalb der EU.
Desweiteres wird sich Tsipras heute auch mit seiner britischen Amtskollegen Theresa May treffen. (Griechenland Zeitung / eh)
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Tsipras (l.) während der Begegnung mit US-Vizepräsident Biden in New York.
