Der EU-Wirtschaftskommissar Moscovici hat sich am Montag mit der politischen Führung Griechenlands getroffen. Er lobte einerseits die Spar- und Reformfortschritte der Regierung. Dennoch forderte er noch mehr Aktivitäten von Seiten Athens.
Die Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone („Grexit“) gehört der Vergangenheit an. Diese Einschätzung vertrat der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici am Montag im Rahmen eines offiziellen Besuches in Athen. Nun würden nur noch „Erfolge“ vor Griechenland liegen. In der hellenischen Hauptstadt hat sich der Franzose u. a. mit Ministerpräsident Alexis Tsipras sowie mit Finanzminister Evklidis Tsakalotos beraten.
Stabilität und Investitionen
Während der Unterredungen mit Tsipras würdigte der Gast aus Brüssel die Spar- und Reformfortschritte Griechenlands. Er schloss nicht aus, dass es im kommenden Herbst sogar zu einem Schuldenschnitt kommen könnte. Dafür müsse Athen jedoch noch härter anpacken als bisher. Zudem setzte sich Moscovici für die Fortsetzung der Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) am Rettungsprogramm für Griechenland ein. Er betonte, dass es von Anfang an die Auffassung der EU-Kommission gewesen sei, dass Griechenland fest in der Eurozone verankert sei. Nun sei die Zeit gekommen, dass Athen die „Krise hinter sich lässt“. An der Reihe seien jetzt die „Normalität, Stabilität und Investitionen“.
Die beiden Politiker haben auch die Situation in der Türkei besprochen und sich für mehr Demokratie im Nachbarland eingesetzt. Tsipras stellte fest: „Wenn es beim Nachbarn brennt, macht sich die ganze Nachbarschaft Sorgen.“ Sein Gesprächspartner erwiderte, dass auch der Rest Europas an den Entwicklungen in Ankara sehr interessiert sei.
Mehr Steuereinnahmen
Während der Unterredungen mit Finanzminister Evklidis Tsakalotos sprach letzterer „mehr Freiheiten“ im Umgang mit dem Spar- und Reformprogramm an. Der Franzose räumte ein, dass im vergangenen Jahr viele Reformen durchgesetzt worden seien. Vor allem rühmte er die Anpassungen im Steuerbereich sowie bei der Renten- und Sozialversicherung. Die Arbeitsbeziehungen müssten seiner Ansicht nach weiter gelockert werden, damit mehr Menschen einen Job finden könnten. Größeren Handlungsbedarf sah er vor allem bei der Eintreibung ausstehender Steuern.
Letztendlich gab Moscovici während seines Athen-Aufenthaltes bekannt, dass auch er aktiv den griechischen Tourismus unterstütze. Er stellte fest, dass er oft in Griechenland seinen Urlaub verbringe. Das gleiche würde er auch dieses Jahr tun: Mit seiner Ehefrau begebe er sich für die Sommerferien wieder nach Hellas.
Elisa Hübel
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den EU-Kommissar Moscovici (r.) gemeinsam mit dem griechischen Finanzminister Tsakalotos während einer Pressekonferenz am Montagnachmittag in Athen.
