Am Montag haben die Finanzminister der Eurogruppe über die Auszahlung einer Kredittranche in Höhe von zwei Milliarden Euro an Griechenland beraten. Eine Einigung wurde zunächst nicht erzielt, weshalb die Summe nicht freigegeben werden konnte. Nach Ansicht der griechischen Regierung bestätigte sich allerdings in den Gesprächen das „positive Klima“ der vergangenen Tage.
Man rechnet damit, dass das von Athen dringend benötigte Geld bis Anfang der kommenden Woche fließen wird. Bei dieser Summe von zwei Milliarden Euro, die eigentlich schon im Oktober ausgezahlt werden sollte, handelt es sich um einen Teil eines 86-Milliarden-Euro schweren Rettungspakets (Memorandum III), das mit den internationalen Geldgebern vereinbart wurde. Gekoppelt ist die Auszahlung der Kredittranchen jeweils an die Umsetzung konkreter Reformen. Zu den schwierigsten Fragen, die noch zu lösen sind, gehört die Möglichkeit der Versteigerung von Erstwohnsitzen im Falle von nicht bedienten Schulden gegenüber der öffentlichen Hand oder nicht bedienter Bankkredite. Auch die von der griechischen Regierung abgelehnte Einführung der Mehrwertsteuer im Bereich der privaten Bildung ist noch ein offenes Thema – bisher hat man sich noch nicht über alternative Einnahmequellen einigen können. Um die strittigen Fragen mit seiner Regierung zu beraten, hatte Ministerpräsident Alexis Tsipras heute Vormittag eine Sitzung des Ministerrates einberufen (siehe Foto - © Eurokinissi).
Elisa Hübel
