Der Vorsitzende der soeben erst ins Leben gerufenen „Volkseinheit“ Panagiotis Lafazanis hat am Montagmittag das Mandat erhalten, eine neue Regierung zu bilden. Nach der Abspaltung von der Regierungspartei SYRIZA in der vorigen Woche ist die „Volkseinheit“ die drittstärkste Kraft im griechischen Parlament. Lafazanis hat nun drei Tage Zeit, um mit anderen Parteien über eine mögliche Koalition zu sprechen. Würde diesem Versuch Erfolg beschieden, könnte ein vorverlegter Urnengang vermieden werden. Allerdings halten Beobachter eine solche Möglichkeit nahezu für ausgeschlossen. Für Lafazanis bietet sich mit diesem Auftrag auch die Möglichkeit, mit kleineren Parteien und Formationen über eine Zusammenarbeit im Wahlkampf zu sprechen. Das Mandat für die Bildung einer Regierung gilt als eine seiner stärksten Trumpfkarten, um den Bürgern unmittelbar vor den Wahlen seine eben erst gegründete Partei ins Blickfeld zu rücken.
Vor ihm hatte von Freitag bis Montag Oppositionsführer Evangelos Meimarakis aus den Reihen der konservativen Nea Dimokratia (ND) das Mandat für eine Regierungsbildung erhalten. Seinen Bemühungen war kein Erfolg beschieden. Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte ein persönliches Treffen mit Meimarakis mit dem Argument abgelehnt, dass für eine Kooperation „keine Chance“ bestünde. Der ND-Chef warf Tsipras anschließend vor, dass dieser im „alten“ politischen System verhaftet geblieben sei. Der Wahlkampf, so konstatierten Beobachter, wurde nach diesen angeheizten Erklärungen inoffiziell bereits eingeleitet. Der wahrscheinlichste Termin für den Urnengang ist nach wie vor der 20. September.
Als letzte theoretische Möglichkeit, doch noch eine Koalitionsregierung auf die Beine zu stellen, gilt der Donnerstag. Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos dürfte sich dann mit einem letzten Versuch mit den Parteivorsitzenden treffen oder diese telefonisch kontaktieren. Scheitert auch dieses Bemühen, dann würde am Freitag eine Interimsregierung vereidigt. Den bisherigen Informationen zufolge würde dann mit Vassiliki Thanou erstmals eine Frau das Land regieren. Thanou ist Präsidentin des Landeshöchstgerichtes „Areopag“.
(Griechenland Zeitung/eh)
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt den Interimsvorsitzenden der Nea Dimokratia, Evangelis Meimarakis, am heutigen Montag bei einem Treffen mit dem Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos (r.). Der ND-Vorsitzende informierte den Präsidenten dabei über den gescheiterten Versuch, eine Koalitionsregierung zu bilden, um dadurch in letzter Minute einen vorverlegten Urnengang zu vermeiden.
