Die Parlamentsfraktion des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), das nach den Wahlen am 25. Januar in Griechenland die Regierungsgeschäfte übernommen hat, hat am Mittwoch eine Vereinbarung mit der Eurogruppe abgesegnet. Vorangegangen war eine 12-stündige Sitzung, bei der 140 der 149 Volksvertreter das Wort ergriffen haben. Scharfe Kritik kam vom Minister für Produktiven Wiederaufbau Panagiotis Lafazanis.
Er vertritt die Meinung, dass sich erklärte, es sei das Ziel der Regierung, „eine Vereinbarung zu treffen“ und keinen Bruch mit den europäischen Partnern zu verursachen. Tsipras hatte in diesem Zusammenhang festgestellt, dass die Regierung nach ihren Fähigkeiten beurteilt werde zu verhandeln. Zuvor hatte er alle Parlamentarier seiner Partei dazu aufgerufen, „jetzt und hier“ ihre Meinung zu sagen, damit man wisse, wo man stehe. Bei einer Abstimmung, die ein parteiinternes Orientierungsbild liefern sollte, sollen etwa 10 bis 30 Genossen entweder gegen eine Vereinbarung mit der Eurogruppe gestimmt oder sich der Stimme enthalten haben. Den gleichen Informationen zufolge habe auch Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou dagegen gestimmt. Es handelt sich dabei um parteiinterne Informationen; Journalisten waren bei Sitzung nicht zugelassen. Aus Regierungskreisen will man nun untersuchen, ob es überhaupt nötig ist, die Vereinbarung mit der Eurogruppe durch das Parlament zu bringen. Argumentiert wird damit, dass die Verlängerung des Memorandums sowie des Kreditvertrages bereits von der konservativen Vorgängerregierung im Dezember genehmigt worden ist. (Griechenland Zeitung / eh)
Unser Foto zeigt Premier Tsipras unmittelbar vor dem Betreten des Hauses von Mikis Theodorakis in Athen. Tsipras hatte den Komponisten am Dienstagvormittag einen Besuch abgestattet, um diesen über die Haltung der Regierung bei den Verhandlungen mit den europäischen Partnern zu informieren und um sich mit ihm auszutauschen.
