Ministerpräsident Antonis Samaras (r.) könnte erneut Rückendeckung aus Europa erhalten. Am Freitag wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (l.) in Athen eintreffen, um sich mit dem griechischen Regierungschef zu einem Arbeitsessen zu treffen. Besprochen werden voraussichtlich die Lage in Europa, aber vor allem die Entwicklungen in Griechenland.
Am Dienstag dieser Woche sind auch die Inspektoren der Geldgeber-Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds wieder in Athen eingetroffen. Sie überprüfen die Finanzen des Landes und die Fortschritte bei den Spar- und Reformbemühungen der Zweiparteienregierung aus Konservativen (ND) und Sozialisten (PASOK). Die Troika wird aller Voraussicht nach darauf bestehen,
dass die Anstrengungen zur Umsetzung von Reformen intensiviert werden, auch wenn diese nicht populär sind.
Der Regierung in Athen fehlt es jedoch mittlerweile deutlich an Kraft, den eingeschlagenen Kurs durchzuhalten. Um keinen weiteren Wählerschwund zu verbuchen, müsste sie zahlreiche Zugeständnisse machen, etwa in Form von Steuererleichterungen oder Renten- und Lohnerhöhungen. Allerdings scheint aber auch ein Manko zu bestehen, was die Information über bereits erreichte positive Ergebnisse des 2010 eingeschlagenen Reformkurses betrifft.
Gerüchte über vorverlegte Parlamentswahlen reißen unterdessen nicht ab. Nicht nur die Opposition bereitet sich auf einen Wahlkampf vor. Auch in den Reihen der beiden Regierungsparteien ND und PASOK gibt es langsam aber sicher Turbulenzen, die den Eindruck eines bevorstehenden Urnenganges verstärken. Dabei liegt der Regierung objektiv betrachtet wenig an einem solchen Szenarium: ihre Legislaturperiode endet erst im Sommer 2016, nach Möglichkeit möchte sie den eingeschlagenen Reformkurs bis dahin vollenden. Umfragen zufolge liegt die ND von Samaras mit bis zu 11 Prozentpunkten weit abgeschlagen hinter der linken Opposition (SYRIZA). Auch für die PASOK sieht es schlecht aus; sie würde derzeit weniger als 10 % der Stimmen erhalten. Einigen Erhebungen zufolge könnte SYRIZA schon fast mit einer absoluten Mehrheit rechnen, wenn es jetzt zu Wahlen käme. Angesichts dieser Entwicklungen will sich Samaras am heutigen Mittwochnachmittag mit seinem Regierungspartner Evangelos Venizelos (PASOK).
Text: Elisa Hübel, Archivfoto: Eurokinissi
