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Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Dienstag in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki anlässlich des Beginns der Bauarbeiten der Transadriatischen Pipeline (TAP) an einer Festveranstaltung teilgenommen. Anwesend gewesen sind Politiker aus jenen Partnerstaaten, die am Projekt beteiligt sind: Albanien, Italien, Aserbaidschan, Georgien und die Türkei.
In seiner Rede sprach Ministerpräsident Tsipras von einer „Neuen Ära für Griechenland“. Er brachte die „große Bedeutung“ des Projektes „sowohl für Griechenland als auch für die Region“ zum Ausdruck. Durch den Bau der TAP würde die „Energie-Charta Europas verändert“ und Griechenland werde zu einer Energie-Drehscheibe. Das griechische Regierungsoberhaupt zeigte sich optimistisch, dass durch die Realisierung der TAP noch weitere Investitionen ins Land geholt werden könnten.

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In einer Phase schwieriger politischer Entscheidungen und anhaltender wirtschaftlicher Depression konzentriert sich die Regierung darauf, positive Entwicklungen herauszustreichen. Am heutigen Dienstag reiste Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) nach Thessaloniki, um dort feierlich die Unterschrift unter das Projekt der Trans-Adria-Pipeline (TAP) zu setzen. Damit soll Erdgas aus Aserbaidschan über die Türkei und Griechenland nach Italien und von dort aus in andere europäische Staaten transportiert werden.

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Am Donnerstag hat die 24. Generalversammlung des Verbandes der griechischen Tourismusunternehmen (SETE) stattgefunden. Gesprochen haben u. a. Ministerpräsident Tsipras, Tourismusministerin Kountoura sowie der SETE-Vorsitzende Andreadis. Während die Regierung optimistisch auf die bevorstehende Tourismussaison blickt, zeigt sich der SETE-Chef besorgt.

Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Donnerstag im Rahmen der 24. Generalversammlung des Verbandes der griechischen Tourismusunternehmen (SETE) gefordert, „wirtschaftliche Stabilität“ zu schaffen und „für Sicherheit“ zu garantieren. Diese seien die beiden „Pfosten für den Tourismus“. Und letzterer sei „der Vorkämpfer für die Entwicklung Griechenlands“.

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Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Dienstag mit seinem Ministerrat beraten. Anlass dafür war ein Treffen der Eurogruppe am Montag. Der Premier schätzte die dabei erzielten Ergebnisse als äußerst positiv ein. „Nach sechs Jahren harter Sparmaßnahmen“, so sagte er, gebe es für Griechenland „endlich positive Nachrichten“. Er bezog diese Einschätzung vor allem auf den zu erwartenden Beginn der Gespräche über einen Schuldenschnitt. Auf eine solche Option arbeitet Athen bereits seit Monaten hin. Wenn dieses Ziel realisiert wird, wäre das für Tsipras eine starke Trumpfkarte an der innenpolitischen Front.
Nach dem jüngsten Treffen der Eurogruppe, so stellte er fest, habe sich das Bild Griechenlands im Ausland wieder verbessert. Er erinnerte daran, dass die bisherigen Kreditraten, die im Rahmen der Spar- und Reformauflagen (Memorandum) an Griechenland ausgezahlt wurden, lediglich für den Schuldendienst eingesetzt wurden.

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Die Eurogruppe will innerhalb der kommenden zwei Wochen ein Treffen anberaumen, um die Überwindung der Griechenlandkrise zu thematisieren. Das hat am Mittwoch der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem angekündigt. Unterdessen sucht der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras händeringend nach einer „europäischen Lösung“ gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Dieser verlangt vorbeugende Zusatzmaßnahmen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro für den Fall, dass die bereits beschlossenen Maßnahmen nicht die gewünschten Ergebnisse bringen sollten. Außerdem bezweifelt der IWF die Angaben der Europäischen Statistikbehörde Eurostat. Diese geht von einem griechischen Primärüberschuss für das Jahr 2015 in Höhe von 0,7 % aus.

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