Die Kabinettsumbildung vom 4. November sendet widersprüchliche Signale. Jedem „reformfreundlichen“ Regierungsmitglied, das Eintritt in das neue Regierungsteam fand, kann man ein anderes gegenüberstellen, das bislang nur durch blanken Populismus auf sich aufmerksam gemacht hat.
Es hätte wahrscheinlich gar nicht anders kommen können. Kabinettsumbildungen sind per Definition Gleichgewichtsübungen, in welchen man gegenläufige Strömungen und Tendenzen auszubalancieren versucht.
Wie jede andere Kabinettsumbildung auch, soll diese den Eindruck eines Neuanfangs vermitteln, ohne grundsätzlich an der politischen Marschrichtung der Regierung zu rütteln. Versetzt oder entfernt wurden diejenigen Minister, die mehr wegen ihrer Persönlichkeit böses Blut schafften als durch ihre Politik und deswegen zur Verbindlichkeit für Tsipras wurden. Kultur- und Erziehungsminister Nikos Filis sowie Arbeitsminister Jorgos Katrougalos waren die bezeichnendsten Beispiele dafür. Die beiden wurden durch frische, unverbrauchte Personen ersetzt, die aber kaum mit politischen Alleingängen aufmüpfig werden dürften.
Allerdings: Den Neubesetzungen im Wirtschaftsressort kann man einen gewissen politischen Reiz nicht absprechen. Die Ernennung des mit den USA vertrauten Wirtschaftsprofessors Dimitris Papadimitriou zum neuen Entwicklungsminister könnte Akzente setzen.
Dimos Chatzichristou
Den vollständigen Kommentar zum Thema „Kabinettsumbildung in Griechenland“ lesen Sie in der kommenden Ausgabe der Griechenland Zeitung. Dazu finden Sie auch Hintergrundinformationen und die neue Kabinettsliste.
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Tsipras am Sonntag im Kreise seines neuen Ministerrates.
