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In Griechenland haben Politiker, Intellektuelle und Künstler den Versuch gestartet,  das politische Lager zwischen Konservativen und radikalen Linken zu füllen. Die erste offene Veranstaltung der Bewegung „Elia“ findet heute Abend in Athen in Anwesenheit von zahlreichen Persönlichkeiten statt. Auch deutsche und österreichische Politiker begrüßen die Initiative.Das Akropol-Theater in Athen wird heute Abend um 19 Uhr bis auf den letzten Platz gefüllt sein. Das erhoffen sich jedenfalls die Veranstalter der „Elia“ – zu Deutsch: „Olive“.
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Die Einnahmen, die Abgeordnete der Demokratischen Linken (DIMAR) durch die Teilnahme an Parlamentsausschüssen erhalten, werden künftig an gemeinnützige Organisationen gespendet. Das kündigte der Vorsitzende der DIMAR Fotis Kouvelis in einer schriftlichen Mitteilung an den Parlamentspräsidenten Evangelos Meimarakis an. Es handelt sich um circa 7.000 bis 10.000 Euro monatlich.
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Donnerstag, 21. November 2013 14:18

Achte „Partei“ im griechischen Parlament P

Elf unabhängige Abgeordnete wollen sich als eigene und somit achte Parlamentsfraktion konstituieren. Sie wird voraussichtlich den Namen „Unabhängige Demokratische Parlamentarier“ (ADV)  tragen. Vorsitzender wird aller Voraussicht nach der im nordgriechischen Kilkis gewählte Theodoros Parastatidis sein. Mit diesem Schritt wollen die Politiker sich mehr Möglichkeiten zur Intervention in die parlamentarische Arbeit und mehr Kontrolle verschaffen. Der wissenschaftliche Beirat des Parlaments hatte vor kurzem die Bildung der Fraktion zugelassen.
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Am Montagabend wurde das Budget des Haushaltsplans des griechischen Parlaments für das Jahr 2014 verabschiedet. Es beträgt knapp 142 Millionen Euro und ist damit um 4,61 % schmaler als das des laufenden Jahres. Das heißt, dass in diesem Bereich etwa 6,8 Millionen Euro eingespart werden. Erreicht wird das vor allem durch die Senkung von Betriebs- und Mietkosten für die Dienststellen des Parlaments sowie durch die Gehaltskürzungen der 1.393 Angestellten der Volksversammlung.
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Der Widerstand der Oppositionsparteien gegen die Entscheidungen der Regierung und gegen neue Sparmaßnahmen wird immer spürbarer. Am Wochenende haben die Vorsitzenden von zwei Oppositionsparteien aus dem rechten und linken politischen Lager Parlamentarier der ND und der PASOK zum „Widerstand“ aufgerufen.Zwei Oppositionsparteien – SYRIZA und Unabhängige Griechen – versuchen in Griechenland das politische Gleichgewicht umzukrempeln. Alexis Tsipras (s. Foto), Vorsitzender der größten Oppositionspartei des Landes (Bündnis der Radikalen Linken: SYRIZA), ruft in einem Interview für die linke Zeitung „Avgi“ alle Parlamentarier dazu auf, gegen neue Maßnahmen der Regierung zu stimmen.
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