30 Staaten kommen zum Dritten EU-Arabischen Treffen nach Athen TT
Zum dritten Jahr in Folge findet am Montag und Dienstag (29. und 30. Oktober) in Athen ein EU-Arabisches Treffen statt. Anwesend sein werden Vertreter aus über 30 Ländern, vor allem Südeuropas und der arabischen Welt. Die Eröffnungsrede hält am Montag Ministerpräsident Alexis Tsipras. Später am Tag wird er sich mit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl sowie mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Palästinas Dr. Nabil Abu Rudeineh treffen. Anschließend stehen Unterredungen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister Serbiens Nebojsa Stefanovic auf dem Programm. Premierminister Tsipras selbst ist nach dem kürzlich erfolgten Rücktritt von Nikos Kotzias gleichzeitig auch Außenminister Griechenlands.
„Optimistische Tage“: EU-Kommission genehmigt Griechenlands Budget für 2019
Griechenland verzeichnete 2017 einen Primärüberschuss in Höhe von 3,9 %. Dies hat am Montag (22.10.) die griechische Statistikbehörde ELSTAT bekannt gegeben. Die Schulden des griechischen Staates betragen hingegen „nur“ mehr 176,1 % des Bruttoinlandproduktes (BIP) – auch das ergibt sich aus den Daten von ELSTAT.
Ministerpräsident Tsipras auch als Außenminister vereidigt TT P
Nach dem Rücktritt seines bisherigen Außenministers Kotzias hat Premier Tsipras dieses Amt am Wochenende selbst übernommen. Tsipras hat die fast vierjährige Amtszeit seines Vorgängers gelobt: Die Lösung der Namensfrage der FYROM stehe kurz vor einer Lösung, die Zypernfrage sei aufgewertet worden. Das gleiche gelte für die Position Griechenlands auf internationaler Bühne.
Tsipras dementiert Gerüchte über vorverlegte Parlamentswahlen TT
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Freitag (19.10.) während einer Pressekonferenz nach einem EU-Gipfeltreffen in Brüssel erneut die Durchführung eines vorverlegten Urnengangs in seiner Heimat dementiert. Seine Regierung genieße noch immer das Vertrauen des Parlaments und es gebe keinen Grund, vorverlegte Wahlen durchzuführen, sagte er. Hintergrund für diese Feststellung war der plötzliche Rücktritt des Außenministers Nikos Kotzias am Mittwoch. Der Premier begleitet das Amt des Außenministers nun in Personalunion bis die Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) endgültig gelöst ist.
Wie geht es nach dem Rücktritt des brüskierten Außenministers in Athen weiter? TT
Am Mittwoch ist unerwartet Griechenlands Außenminister Kotzias zurückgetreten. Seinen Posten übernimmt Premier Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken. Er muss vor allem Rücksicht auf seinen rechtspopulistischen Koalitionspartner nehmen.