Montag, 09. Januar 2017 14:26
Lösung der Zypernfrage auf neutralem Boden im Fokus TT
In Genf beginnen heute die Verhandlungen für eine Lösung der Zypernfrage. Daran beteiligen sich vorerst Nikos Anastasiadis, Präsident der Republik Zypern, und Mustafa Akinci, Führer des türkischsprachigen Nordteils der Insel. Intensive Gespräche zwischen ihnen haben bereits im Mai 2015 begonnen.
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Freitag, 09. Dezember 2016 10:28
Griechenland, Zypern und Israel: Erdgas und Zypernfrage im Mittelpunkt TT
In Israel fand am Donnerstag das zweite Dreiländertreffen zwischen Griechenland, Zypern und Israel statt. Daran beteiligen sich die Staats- bzw. Regierungschefs Benjamin Netanjahu (Israel), Nikos Anastasiadis (Zypern) und Alexis Tsipras (Griechenland). Das erste Dreiländertreffen dieser Art hat im vergangenen Januar stattgefunden.
Die Gespräche haben Energiefragen dominiert. Ziel der griechischen Regierung ist es, Transitland für Erdgas aus Israel und Zypern nach Europa zu werden. Unterdessen hat in diesen Tagen die griechische Energean Oil die Rechte erhalten, auf zwei Feldern nach Erdölvorkommen vor Israel zu bohren.
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Montag, 05. Dezember 2016 12:34
Steinmeier in Athen: Deutsch-Griechische Zusammenarbeit auf gutem Weg TT
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein griechischer Amtskollege Nikos Kotzias sprachen bei ihrem Treffen am gestrigen Sonntag (4. Dezember) in Athen von einer engen Verbundenheit der beiden Länder. Sie unterzeichneten einen Aktionsplan, der eine Agenda für die gemeinsame politische Zukunft enthält. Thematisiert wurden unter anderem die Zypern-Frage, die Situation in Europa nach dem Brexit und die Beziehungen zur Türkei.
Bei ihrem Gespräch im griechischen Außenministerium hoben sowohl Steinmeier als auch Kotzias die Wichtigkeit des deutsch-griechischen Zusammenhalts, vor allem aber auch jenen in ganz Europa hervor. Kotzias betonte: „Wir dürfen nicht vergessen, dass Europa ein gemeinsames Haus der Völker darstellt, einen Ort der Demokratie und einen Sozialstaat. Wir leben in einem Europa der Solidarität und Verständigung.“
Zypern: Ein Zeichen für ganz Europa
Hinsichtlich der Lösung der Zypern-Frage zeigten sich beide Politiker sehr zuversichtlich. Laut Kotzias sind die griechisch-zyprische und die türkisch-zyprische Seite der Insel nicht mehr weit von einer Einigung entfernt: „Es wird sich um eine Lösung im Rahmen des internationalen europäischen Rechtsstaates handeln.“ Wenn die betroffenen Parteien weiterhin den Willen zeigten, das Problem zu lösen, dann könne bald ein Schlussstein gesetzt werden, betonte Steinmeier. Dennoch gab er zu bedenken: „Wir sind noch nicht ganz am Ziel.“ Aus Verhandlungen in anderen Konflikten wisse man, „dass die letzten Meter eines langen Weges immer die schwierigsten sind“.
Es gehe jedoch um mehr als nur um die Wiedervereinigung Zyperns: Man werde „sehen, ob wir in der Lage sind, Konflikte, an die wir uns scheinbar schon gewöhnt haben, nach vielen Jahren doch noch zu einem Ergebnis zu führen.“ Durch eine friedliche Lösung auf Zypern werde ein Zeichen für ganz Europa gesetzt.
Kampf „gegen innere Fliehkräfte“
Und Letzteres sei in diesen Zeiten wichtiger denn je, darin waren sich beide Minister einig. Es sei dringend notwendig, die Zukunft aktiv zu gestalten. Auch deswegen dürfe „die unterzeichnete Agenda in ihrer Bedeutung für die deutsch-griechische Beziehung nicht unterschätzt werden“, so Steinmeier. Sie verdeutliche den Willen beider Seiten, sich nicht von den „langen Schatten der Vergangenheit“, einschüchtern zu lassen und positiv in die Zukunft zu blicken.
Insbesondere nach dem im Juni dieses Jahres entschiedenen „Brexit“ stehe die Europäische Union (EU) vor einer doppelten Herausforderung: Neben den Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müsse man das Verhältnis der künftig nur noch 27 Mitgliedsstaaten neu gestalten und „gegen die inneren Fliehkräfte in Europa ankämpfen“, sagte Steinmeier. Den Grund für die Forderungen der EU-Gegner in anderen Ländern nach einem Austrittsreferendum sei seiner Meinung nach in den fehlenden Auskünften seitens der EU zu suchen: „Es geht um Fragen der Sicherheit, des Wachstums und der Arbeit sowie der Migration“, erklärte er. „Wir müssen Europa in diesen Bereichen wieder nach vorne bringen“, lautete seine Forderung, und das funktioniere „nur mit Antworten“.
Verhältnis zur Türkei weiterhin angespannt
Was das Verhältnis der Türkei zu Europa betrifft, so ist dies nach Einschätzung des Besuchers aus Berlin „weiterhin angespannt“; das könne „niemand bestreiten“. Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vermehrt die im Jahre 1923 im Vertrag von Lausanne festgelegten Staatsgrenzen zwischen der Türkei und Griechenland hinterfragt. Das sorgte vor allem in Athen für heftige Kritik. Der deutsche Außenminister sagte dazu, er „hoffe sehr, dass das öffentliche Spielen mit dem Lausanne-Vertrag nicht am Ende zur Politik wird.“ Und weiter: „Ich denke, jeder weiß, was es bedeuten wird, wenn wir in Europa beginnen, Grenzen infrage zu stellen.“ Kotzias‘ Hoffnungen schlossen sich dem an: „Wir wünschen uns einen Dialog und mehr Verständigung für eine bessere Zukunft.“
Auf Nachfrage bezüglich der Stimmen gegen die EU-Türkei-Vereinbarung in Deutschland hin sagte Steinmeier: „Wenn wir diesen Deal nicht hätten, würden wir Griechenland allein das Problem überlassen.“
„In der Wiege der Demokratie“
Die Präsidentschaftswahl in Österreich, die während des Gesprächs noch Ex-Grünen-Chef Alexander van der Bellen für sich entscheiden konnte, kommentierte der Außenminister aus Berlin, ein Sieg van der Bellens sei „ein gutes Zeichen gegen den Populismus in Europa“. Besonders freue er sich, weil ihn „diese Nachricht in Griechenland erreicht(e), in der Wiege der Demokratie“.
Am heutigen Montag fand auch ein Treffen zwischen Steinmeier und dem griechischen Ministerpräsident Alexis Tsipras statt, bei dem weitere Fragen der bilateralen Zusammenarbeit erörtert wurden. Tsipras stellte u. a. fest, dass das griechische Volk große Opfer im Namen Europas gebracht habe. Nun sei die Zeit gekommen, „den Blick zum griechischen Volk zu richten, um die Finanzkrise, aber auch die Flüchtlingskrise zu meistern“.
Steinmeier hatte sich darüber hinaus mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos getroffen. Letzterer äußerte gegenüber seinem Gast, dass Griechenland eine kritische Zeit durchlebe. Er fügte hinzu: „Alle in Griechenland, alle politischen Kräfte und auch ich – arbeiten Tag und Nacht. Haben Sie Vertrauen in uns Griechen, dass wir das schaffen.“
Steinmeier hatte sich darüber hinaus mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos getroffen. Letzterer äußerte gegenüber seinem Gast, dass Griechenland eine kritische Zeit durchlebe. Er fügte hinzu: „Alle in Griechenland, alle politischen Kräfte und auch ich – arbeiten Tag und Nacht. Haben Sie Vertrauen in uns Griechen, dass wir das schaffen.“
Außerdem stattete der Außenminister der Deutschen Schule Athen einen Besuch ab, wo er sich u. a. mit Schülern unterhielt.
Leoni Wartenberg
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.) während der Unterredung mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag in Athen.
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Donnerstag, 24. November 2016 11:36
Trotz vorläufigem Gesprächsabbruch: Lösung in der Zypernfrage scheint greifbar TT
Am Mittwochabend hat sich Zypernpräsident Nikos Anastasiadis an das Volk seines Landes gewandt. In einer Fernsehansprache bezog er sich auf die in dieser Woche in der Schweiz gescheiterten Verhandlungen über eine Lösung der Zypernfrage. Er erklärte, dass die Gespräche mit dem politischen Führer der Volksgruppe im türkischsprachigen Nordteil Zyperns Mustafa Akinci kurz vor einer erfolgreichen Beendigung gestanden hätten. Ins Stocken geraten sei die Debatte schließlich, als die Rückkehr griechisch-zyprischer Flüchtlinge in ihre einstigen Heimatorte in den seit 1974 von türkischen Truppen besetzten Nordteil auf die Tagesordnung rückte. Während Experten der Vereinten Nationen errechnet hätten, dass eine Zahl zwischen 78.247 und 94.484 Rückkehrern angemessen bzw. gerecht sei, habe Akinci darauf bestanden, dass deren Zahl nicht mehr als 65.000 betragen dürfe.
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Mittwoch, 19. Oktober 2016 15:10
Yourope – Zypern: Der Traum von der Wiedervereinigung
Nikosia ist die letzte geteilte Hauptstadt der Welt. Mitten durch die Stadt verläuft die sogenannte Grüne Linie, die von der UN überwachte Pufferzone. Seitdem die Kämpfe zwischen den griechisch-zyprischen Putschisten und der türkischen Armee 1974 zur Teilung geführt haben, scheiterten alle Versuche der UN, eine Einigung herbeizuführen.
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