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Mittwoch, 21. März 2012 15:16

Auf der Suche nach einem Wahltermin P

Der griechische Premierminister Loukas Papadimos hat sich am Dienstag mit dem Vorsitzenden der Nea Dimokratia Antonis Samaras getroffen. Im Vordergrund der Gespräche standen die vorverlegten Parlamentswahlen sowie die Festlegung des Wahltermins. Aus dem gleichen Grund will sich der Ministerpräsident in den kommenden Tagen zu separaten Gesprächen mit allen anderen Vorsitzenden der im Parlament vertretenden Parteien beraten. Als mögliche Wahltermine wurden bisher vor allem der 29. April oder der 6.
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Am Sonntag haben fast 250.000 Mitglieder und Freunde der PASOK Venizelos zum neuen Parteivorsitzenden gekürt. Die Beteiligung an dieser Urabstimmung fiel etwa dreimal so hoch aus, wie ursprünglich erwartet. Der neue PASOK-Chef will nun seine Regierungsämter abgeben. Um 13.
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Evangelos Venizelos rief am Donnerstag Freunde und Mitglieder der PASOK dazu auf, sich massenhaft am innerparteilichen Urnengang zu beteiligen. Dieser findet am kommenden Sonntag statt. Venizelos ist der einzige Kandidat. Seine Wahl zum neuen Parteichef steht mehr oder weniger schon fest. Um einen Neuanfang innerhalb der PASOK zu symbolisieren, saß der schwergewichtige stellvertretende Regierungschef und Finanzminister während der Konferenz nicht, wie üblich vor dem PASOK-Logo, sondern lediglich vor einem grünen Strich unter der Aufschrift: „Wir beginnen“.
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Bis spätestens Ende März soll ein konkreter Termin für die Durchführung vorverlegter Parlamentswahlen in Griechenland festgelegt werden. Das berichten heute zahlreiche griechische Medien unter Berufung auf Insider-Informationen. Als wahrscheinlichstes Datum für den Urnengang wurde bisher immer wieder der 29. April genannt, eventuell könnten die Wahlen aber auch am 6. Mai stattfinden.
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Am kommenden Sonntag, dem 18. März, wollen die griechischen Sozialisten einen neuen Parteichef wählen. Es ist so gut wie sicher, dass der derzeitige Finanzminister und gleichzeitig stellvertretender Regierungschef Evangelos Venizelos anschließend die Zügel bei der PASOK in die Hand nehmen wird: Er ist der einzige Kandidat. Für seine Kandidatur erhielt er insgesamt 189 Unterstützungsunterschriften von den 375 Mitgliedern des Nationalen Rates. Erforderlich waren lediglich 94.
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