Mittwoch, 08. Januar 2014 17:53
Blitzbesuch des deutschen Außenministers Steinmeier in Griechenland
Einen Blitzbesuch in Athen wird am Donnerstag und Freitag der
deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier absolvieren. Er wird
sich voraussichtlich mit seinem griechischen Amtskollegen Evangelos
Venizelos treffen, der gleichzeitig Vize-Regierungschef ist. Am
Freitag stehen Unterredungen mit Ministerpräsident Antonis Samaras
auf dem Programm. Der Besuch von Steinmeier in Athen kommt zu
einem kritischen Zeitpunkt für Griechenland: Am heutigen Mittwoch
wird das Land auch offiziell die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen
und in der nächsten Woche werden die Inspektoren der Troika
(Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und
Internationaler Währungsfonds) wieder in Athen erwartet. Die
kommenden sechs Monate gelten als eine besonders schwierige Etappe
für die griechische Regierung, die im kommenden Frühling gleich
zwei Urnengänge – Europa- und Kommunalwahlen – bewältigen muss.
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Dienstag, 17. Dezember 2013 14:36
Reiche und arme Parlamentarier in Griechenland TT
Am Montag wurden die Vermögens- erklärungen der griechischen
Politiker für das Jahr 2011 veröffentlicht. Sie werden für einen
Monat online gestellt und dadurch im Internet einzusehen sein.
Beinhaltet sind u. a. Einkommen, Bankeinlagen und Immobilienbesitz
des Ministerpräsidenten, der Parteivorsitzenden, der Parlamentarier
sowie der Vorsitzenden von politischen Parteien und enger
Familienmitglieder.
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Freitag, 18. Oktober 2013 17:32
Unstimmigkeiten in Griechenlands Regierung wegen U-Booten und Panzern TT
Zwischen dem stellvertretenden Regierungschef, Venizelos, und dem
Minister für Verteidigung, Avramopoulos, ist es in dieser Woche
zwei Mal zu einem Clinch gekommen. Hintergrund sind
unterschiedliche Meinungen über Angelegenheiten
des Ministeriums für Verteidigung. Innerhalb der griechischen
Zweiparteienregierung aus der konservativen Nea Dimokratia (ND) und
der sozialistischen PASOK ist es am Donnerstag erneut zu
Unstimmigkeiten gekommen. Zankapfel war die Ankündigung des
Oppositionschefs Alexis Tsipras (SYRIZA) im Parlament, dass seine
Partei in Kürze einen Untersuchungsausschuss über den
Abschluss eines Vertrages über U-Boote beantragen werde.
Dieser im Jahr 2010 geschlossene Deal betrifft Verbindlichkeiten
für die Werft in Skaramangas, westlich von Piräus, wo die U-Boote
produziert wurden.
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Mittwoch, 04. September 2013 16:11
Griechenland: Sozialisten feiern Jubiläum und stecken den Kurs ab TT
Die PASOK feiert am Dienstag und Mittwoch ihr 39-jähriges Jubiläum.
Auf der Tagesordnung standen bzw. stehen vor allem die Zukunft und
die Vergangenheit der Sozialisten. Gleich zwei ehemalige
PASOK-Minister sprechen sich für eine Kooperation mit dem
Linksbündnis SYRIZA aus. Griechenlands sozialistische Partei
(PASOK) feiert seit gestern und noch am heutigen Mittwoch ihr
39-jähriges Jubiläum.
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Freitag, 28. Juni 2013 15:44
Turbulenzen bei den Sozialisten nach Regierungsumbildung TT
Nach der Umbildung der Regierung Anfang dieser Woche machen sich in
den Reihen der sozialistischen PASOK, die seit Montag mit 12
Mitgliedern relativ stark im Kabinett unter dem Konservativen
Antonis Samaras vertreten ist, größere Turbulenzen bemerkbar. Die
„Linke Initiative" ist am Donnerstag aus den Reihen der
Mutterpartei ausgetreten. Unter Vorsitz von Jorgos
Panagiotakopoulos hieß es aus den Reihen der „Linken Initiative",
dass die PASOK mittlerweile zu sehr nach rechts tendiere. Die
Kritik galt vor allem dem Vorsitzenden der Sozialisten Evangelos
Venizelos, der seit Montag Außenminister und stellvertretender
Regierungschef in Personalunion ist (siehe Foto).Zu Wort meldete
sich angesichts dieser Entwicklungen der ehemalige
Ministerpräsident Jorgos Papandreou.
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