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Turbulenzen bei den Sozialisten nach Regierungsumbildung Tagesthema

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Turbulenzen bei den Sozialisten nach Regierungsumbildung
Nach der Umbildung der Regierung Anfang dieser Woche machen sich in den Reihen der sozialistischen PASOK, die seit Montag mit 12 Mitgliedern relativ stark im Kabinett unter dem Konservativen Antonis Samaras vertreten ist, größere Turbulenzen bemerkbar. Die „Linke Initiative" ist am Donnerstag aus den Reihen der Mutterpartei ausgetreten. Unter Vorsitz von Jorgos Panagiotakopoulos hieß es aus den Reihen der „Linken Initiative", dass die PASOK mittlerweile zu sehr nach rechts tendiere. Die Kritik galt vor allem dem Vorsitzenden der Sozialisten Evangelos Venizelos, der seit Montag Außenminister und stellvertretender Regierungschef in Personalunion ist (siehe Foto).Zu Wort meldete sich angesichts dieser Entwicklungen der ehemalige Ministerpräsident Jorgos Papandreou.
andreou. Er war im Herbst 2010 von diesem Amt zurückgetreten und hatte den Vorsitz in der PASOK an Venizelos abgegeben. In einer Mitteilung hieß es, es sei schade, wenn die PASOK „in einer für die Zukunft der griechischen Gesellschaft kritischen Zeit" an Kraft einbüße. Angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen halten es Beobachter nicht für ausgeschlossen, dass sich Papandreou nach langer Zeit wieder aktiver in das politische Leben des Landes einbringen wird.
Venizelos rief angesichts der Abspaltungstendenzen die Mitglieder seiner Partei dazu auf, „nicht weiter mit unangemeldeten Aktionen zu überraschen". Vorrangiges Ziel sei es, dass die Regierung stabil bleibe, damit das Land den Weg aus der Finanz- und Wirtschaftskrise finden könne. Die Opfer, die die Bürger des Landes bisher erbracht hätten, müssten gerechtfertigt werden. Dabei hat der Sozialistenchef vor allem mit schwindendem Wählereinfluss zu kämpfen. Der PASOK, einst dominierende Volkspartei des Landes, droht in den letzten Monaten die Entwicklung zur Randpartei. Bei den Parlamentswahlen im Herbst 2009 hatten sie noch 43,92 % der Stimmen erhalten und war damals mit 160 Abgeordneten triumphal ins Parlament eingezogen. Bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr konnten die Sozialisten nur noch 12,28 % der Wählerstimmen für sich gewinnen, was 33 Sitzen in der Volksversammlung entsprach. Der jüngsten Umfrage von MRB zufolge würde die PASOK derzeit nur mehr 6,1 % der Wählerstimmen erhalten. Doch nicht die Wähler, auch das Geld geht den Sozialisten aus. Um zu sparen, wird die hoch verschuldete Partei ab Montag wieder in ihre alten Büros in der Athener Charilaou Trikoupi Straße umziehen. (Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi)
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