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Griechenland und Zypern gehören zu jenen 37 Staaten, die als Beobachter an der diesjährigen UNO-Abrüstungskonferenz in Genf teilnehmen werden. Dem zugestimmt haben die 65 ständigen Mitglieder, zu denen auch die Türkei gehört.

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Griechenland und die USA beginnen am heutigen Donnerstag (14.10.) die dritte bilaterale Runde ihres „strategischen Dialogs“. Aus diesem Anlass ist der hellenische Außenminister Nikos Dendias nach Washington gereist, um sich mit seinem US-Amtskollegen Antony Blinken im State Department zu beraten.

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Nach einer fünftägigen Debatte wurde am Dienstag der Haushaltsplan für 2021 vom Parlament verabschiedet. Beinhaltet sind die Unterstützung von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind, sowie das Impfverfahren gegen das Coronavirus. Mehr als fünf Milliarden Euro sollen für die Verteidigung ausgegeben werden.

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Griechenland sei ein „wesentlicher und strategischer Partner der USA“. Das stellte der US-Außenminister Mike Pompeo in dieser Woche anlässlich eines offiziellen Besuches in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki fest. Es handelt sich um die zweite Visite dieser Art innerhalb eines Jahres. Im Mittelpunkt steht eine bilaterale Rüstungskooperation, aber auch die Sicherheit im östlichen Mittelmeer und in der Ägäis.

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Griechenland will sein Verteidigungspotential aufwerten. Ein konkretes Programm will Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am 12. und 13. September in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki vorstellen. Dazu zählen etwa neues Personal bei den Streitkräften, eine Unterstützung der griechischen Rüstungsindustrie, vor allem aber auch die Beschaffung von Rüstungsgütern im Ausland. Hierunter fallen etwa die Anschaffung von französischen Fregatten des Typs Belharra und voraussichtlich auch von Kampfflugzeugen des Typs Rafale.

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