Freitag, 17. Juni 2011 17:49
Kurzfristig einberufene Fraktionssitzung P
Am Donnerstag beriet die kurzfristig einberufene Parlamentsfraktion
der PASOK in einer Sondersitzung bis in die späten Abendstunden.
Papandreou beschwor dabei seine Genossen, vereint zu bleiben. Er
brachte ihnen gegenüber sein Vertrauen zum Ausdruck, diese könnten
sich weiterhin auf ihn stützen, aber auch er müsse sich auf sie
verlassen können. Der Sozialistenführer räumte ein, dass es unter
der bisherigen Regierung Schwächen gegeben hat. Doch er verwies
auch auf „große Erfolge“, zum Beispiel bei der Bekämpfung des
Haushaltsdefizits oder bei der Verabschiedung wichtiger Gesetze.
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Freitag, 17. Juni 2011 17:48
Kritik der kleineren Parteien an der neuen Regierung P
Kritik an der Regierung wurde auch von den kleineren
Parlamentsparteien geäußert. Die kommunistische Partei KKE sprach
von einer „gefährlichen Regierung“, die „barbarische Maßnahmen“
verfolge. „Die Parteien des Systems“ würden sich nicht verändern,
„auch deren Gesichter nicht“. Die Linksallianz Synaspismos sprach
von einer „Tragikomödie, die wir in den letzten Tagen miterleben,
und die mit der Regierungsumbildung fortgesetzt wird“. Weiter hieß
es: „Es scheint, dass nichts in der Lage ist, den Weg zum völligen
Zusammenbruch der Regierung zu stoppen“.
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Dienstag, 27. Januar 2009 15:32
Linkes Wahlbündnis SYRIZA bringt Frage nach dem Votanikos-Sport-Komplex im Parlament ein
Griechenland / Athen. Der Fraktionsvorsitzende des linken
Wahlbündnisses SYRIZA Alekos Alavanos brachte am Montag eine
Anfrage über die Hintergründe für die Verzögerungen beim Bau eines
neuen Fußballstadions für Panathinaikos Athen im Parlament ein. Die
Anfrage wurde an den zuständigen Minister für Umwelt, Raumordnung
und öffentliche Arbeiten, Jorgos Souflias, gerichtet. Der Staatsrat
hatte in der vorigen Woche auf Antrag von 131 Bürgern einen
vorübergehenden Stopp der Bauarbeiten erteilt. Ein Ausschuss des
Staatsrates wird voraussichtlich am 6.
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Donnerstag, 31. Juli 2014 14:07
Griechenland evakuiert seine Staatsbürger aus Libyen
Griechenland evakuiert seine Botschaft aus Libyen. Aus diesem Grund
wurde die griechische Fregatte „Salamis“ in Marsch gesetzt. Zur
Unterstützung bei etwaigen Zwischenfällen befindet sich auch eine
Eliteeinheit der griechischen Streitkräfte an Bord. Neben dem
Botschaftspersonal soll die Fregatte weitere 80 griechische
Staatsbürger aufnehmen, die im Lande leben. Auch andere Länder
haben die Evakuierung ihrer Staatsbürger veranlasst, so etwa
Frankreich und die USA.
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Donnerstag, 15. Mai 2014 16:03
Elektronische Armbänder für Haftinsassen in Griechenland
In Kürze soll ein Pilotprojekt für den Freigang von Haftinsassen,
die elektronische Armbänder tragen müssen, in Griechenland in die
Praxis umgesetzt werden. Dadurch kann der Aufenthaltsort der
Betreffenden jederzeit festgestellt werden. Die für diese Maßnahme
nötigen Finanzmittel in Höhe von einer Million Euro hat am Mittwoch
der dafür zuständige stellvertretende Finanzminister Christos
Staikouras genehmigt. In einer ersten Phase werden etwa 200
Inhaftierte davon betroffen sein. Dem Justizministerium zufolge
sind die griechischen Gefängnisse derzeit hoffnungslos überfüllt.
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