Montag, 24. Juni 2013 23:33
Neue Regierung: Erstmals Große Koalition in Griechenland TT
Nach der Regierungskrise in Athen, die vor etwa zwei Wochen die
Schließung des staatlichen Senders ERT verursacht hatte, wurde am
Montagabend das neue Kabinett bekannt gegeben. Erstmals werden seit
der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland nach der
Militärjunta (1967-1974) die beiden ehemaligen Volksparteien, die
konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialistische PASOK, eine
Große Koalition bilden. Nach dem Ausscheiden der Demokratischen
Linken (DIMAR), die nach den Parlamentswahlen im Juni 2012 Teil der
Drei-Parteien-Koalition war, konnten vorverlegte Neuwahlen
abgewendet werden. Die Koalition aus ND und PASOK verfügt über eine
Mehrheit von 153 Sitzen (von 300) im Parlament, kann jedoch auch
auf die Unterstützung von unabhängigen Abgeordneten rechnen.
Überdies hat die DIMAR angedeutet, dass sie die neue Regierung
unterstützen und keine Neuwahlen provozieren werde.
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Dienstag, 06. November 2012 13:57
Linksbündnis SYRIZA fordert Neuwahlen P
Um frischen Wind in das angeschlagene Kabinett von Regierungschef
Antonis Samaras zu bringen, könnte demnächst eventuell eine
Regierungsumbildung erfolgen, die eine verstärkte Präsenz der PASOK
im Kabinett zur Folge haben könnte. Doch auch das hätte in den
Augen der Wähler wohl nur wenig Bedeutung, denn den Sozialisten
würden derzeit nur etwa 6,5 % ihre Stimme geben. Noch weiter
abgesunken ist die DIMAR, die derzeit 4 % erhalten würde. Abgesehen
von der rechtsradikalen Chryssi Avgi kann vor allem das Bündnis der
Radikalen Linken (Syriza) von der Stimmung gegen den Sparkurs der
Regierung profitieren. Der Syriza-Fraktionsvorsitzende Alexis
Tsipras forderte am Sonntag die Vorverlegung der Parlamentswahlen.
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Mittwoch, 16. Mai 2012 16:37
Übergangspremier in Griechenland ernannt, Wahlen finden am 17. Juni statt TT
Am 17. Juni werden in Griechenland Neuwahlen durchgeführt. Darauf
einigten sich die Parteiführer am Mittwochmittag. Zum
Übergangspremier wurde der Präsident des Staatsrates Panagiotis
Pikramenos ernannt. Griechenland hat seit Mittwochmittag einen
neuen Ministerpräsidenten.
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Montag, 14. Mai 2012 16:59
Umfrage: Gute Aussichten für die Linksallianz SYRIZA P
Die Linksallianz SYRIZA würde im Falle von Neuwahlen als Sieger
hervor gehen und an Stimmen gewinnen. Mit Stimmverlusten hingegen
müssten die Nea Dimokratia (ND), die Panhellenische Sozialistische
Bewegung (PASOK), die Unabhängigen Griechen, die kommunistische
KKE, die Demokratische Linke und die faschistische Chryssi Avgi
rechnen. Zu diesem Ergebnis kam das Meinungsforschungsinstitut Kapa
Research in einer Umfrage, die am Sonntag in der Zeitung „To Vima“
veröffentlicht wurde. Demzufolge erhielte SYRIZA 20,5 % der Stimmen
– bei den Wahlen am 6. Mai hatte das linke Bündnis 16,78 % bekommen
und war damals zweitstärkste Partei geworden.
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Montag, 07. November 2011 15:59
Einschneidende politische Entscheidungen in Griechenland TT
Athen steht vor einschneidenden politischen Entscheidungen, nachdem
am Wochenende die Bildung einer Übergangsregierung angekündigt
worden war. Offen ist noch immer, wer Chef der neuen Regierung
wird, und wer einen Ministerposten erhält. Nach mehreren
turbulenten Tagen steht seit Sonntagabend fest, dass es in
Griechenland zu einer Übergangsregierung kommen wird. Ihre Aufgabe
ist es, wichtige wirtschaftliche und finanzpolitische Maßnahmen
durch das Parlament zu bringen. Im Anschluss soll es dann zu
vorverlegten Parlamentswahlen kommen.
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