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Donnerstag, 03. September 2009 17:23

Vorverlegte Parlamentswahlen in Griechenland TT

Griechenland / Athen. In einer Fernsehbotschaft an die Nation kündigte Premierminister Kostas Karamanlis am Mittwochabend kurz nach 20.00 Uhr vorverlegte Parlamentswahlen an. Als vorläufigen Termin, der offizielle noch bestätigt werden muss, handeln die griechischen Medien den 4. Oktober.
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Am Dienstag wurde das neue Regierungskabinett in Athen vereidigt. Der Ministerrat besteht aus 46 Mitgliedern. Das sind fünf mehr als bisher. 17 der Mitglieder sind neu im Kabinett, 13 stammen aus den Reihen der sozialistischen PASOK – die der Juniorpartner der Regierung ist. Ministerpräsident Samaras hat seine neuen Minister dazu aufgerufen „hart“ und „kollektiv“ zu arbeiten.
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Griechenland / Athen. Überwiegend mit Kritik wurde die Kabinettsumbildung von Premier Jorgos Papandreou, die in der Nacht von Montag auf Dienstag erfolgte, von den Oppositionsparteien bedacht. Der Sprecher der Nea Demokratia (ND), Panos Panagiotopoulos, bezeichnete die Kabinettsumbildung als eine „Bestätigung des Misserfolges durch Premier Papandreou bezüglich seiner alten Regierung“. Die Kommunistische Partei (KKE) stellte fest, dass „schwere Zeiten“ auf die Arbeitnehmer zukommen, da sich die Politik der PASOK nicht ändern werde. Der Sprecher der Orthodoxen Volkssammlung (LAOS), Kostas Aivaliotis, prophezeite, dass diese neue Regierung kurzlebiger sein werde als ihre Vorgängerin.
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Griechenland / Athen. Zu einer einschneidenden Erneuerung der griechischen Regierung kam es in der Nacht von Montag auf Dienstag. Nachdem die Gerüchteküche über Wochen nicht zur Ruhe gekommen war, gab Regierungssprecher Jorgos Petalotis zu nächtlicher Stunde um 1.30 Uhr die Zusammensetzung des künftigen Kabinetts bekannt, das Dienstagmittag vereidigt wurde. Es ist mit 49 Mitgliedern zahlenmäßig deutlich stärker als das vom 6.
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Griechenland / Athen. Zu Gerüchten über eine mögliche Kabinettsumbildung sagte Regierungssprecher Jorgos Petalotis, dass für die Regierung die politischen Vorgänge, nicht die politischen Personen selbst von Bedeutung seien. Er sprach außerdem vom Beginn eines „neuen Kreislaufs“ politischer und anderer gesellschaftsrelevanter Änderungen, die unmittelbar von strukturellen Reformen abhängig seien. Vorangegangen waren den Äußerungen von Petalotis Ankündigungen des Premiers Jorgos Papandreou auf dessen persönlicher Webseite. Dort spricht er u.
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