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Mittwoch, 11. Juli 2012 16:21

Wettlauf mit der Zeit um drei Mrd. Euro P

Für Griechenlands Finanzminister Jannis Stournaras hat ein Wettlauf mit der Zeit begonnen. Er muss bis zum 24. Juli Maßnahmen in Höhe von 3 Mrd. Euro umsetzen, die bereits im März beschlossen worden sind. Dazu gehören  die Senkung der Ausgaben bei Medikamenten und sonstigem Krankenhausbedarf um mehr als 1 Mrd.
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Griechenland wird das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) wieder auf den richtigen Weg bringen. Das versicherte der Finanzminister Griechenlands Jannis Stournaras seinen Europäischen Amtskollegen im Rahmen des Treffens der Eurogruppe in Brüssel in der Nacht von Montag auf Dienstag. Er erklärte aber das Anliegen Griechenlands, die Frist zur Umsetzung des Memorandums um zwei Jahre zu verlängern, nicht offiziell. Der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker stellte dazu fest, dass es zu Gesprächen über diese Problematik spätestens bis September kommen werde. Zudem teilte er mit, dass die europäischen Finanzminister die Schlussfolgerungen der Troika-Chefunterhändler für Griechenland nach ihrem Athen-Besuch geprüft hätten.
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Die Finanzminister Europas wollen während eines Treffens der Eurogruppe am heutigen Montag die Finanzen Griechenlands wie auch die Fortschritte beim Reform- und Sparprogramm unter die Lupe nehmen. Das Mittelmeerland wird von seinem Finanzminister Jannis Stournaras vertreten. In der belgischen Hauptstadt werden heute aber auch die hochrangigen Troika-Experten Poul Thomsen vom Internationalen Währungsfonds IWF, Matthias Mors von der Europäischen Kommission und Klaus Masuch von der  Europäischen Zentralbank anwesend sein. Sie werden den Finanzministern der Eurogruppe die Ergebnisse ihrer  Bestandsaufnahme in Athen präsentieren. Während eines Treffens mit Stournaras am Sonntag ließen die Chefunterhändler durchblicken, dass es an den Auflagen für die Auszahlung der Kreditraten keine Änderungen geben werde, solange Griechenland seine Hausaufgaben nicht erfüllt.
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Die am 17. Juni gewählte Regierung hat am Sonntag erste Schritte zur Privatisierung staatlichen Eigentums unternommen. Verkauft wurden vier stillgelegte Flugzeuge des Typs AIRBUS A340-300 der ehemaligen staatlichen Fluggesellschaft „Olympic Airlines“ an die Apollo Aviation Group. Damit fließen 40,4 Millionen Dollar in die griechischen Staatskassen. Die „Olympic Airlines“ wurde bereits 2009 an eine private Investor-Gruppe verkauft.
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Um fünf Milliarden Euro wuchsen die Bankeinlagen in der zweiten Juni-Hälfte. Das ist fast genau derselbe Betrag, der in der ersten Monatshälfte abgehoben wurde. Grund dafür war offensichtlich der Ausgang der Parlamentswahlen vom 17. des Monats. Im Mai davor hingegen verschwanden 8,5 Milliarden Euro von den Konten.
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