2016 soll ein Übergangsjahr gewesen sein. Eine Brücke gewissermaßen, die vom Abgrund der tiefsten Wirtschaftskrise zum Aufschwung führt, der nun endlich fällig ist und im neuen Jahr voll in Schwung kommen soll.

So wird es behauptet. Doch die Realität sieht anders aus: Die Krise ähnelt mehr einem langen Winter, und um dabei zu überleben, sind längerfristige und radikale Maßnahmen und Umstellungen nötig. Einen automatischen Aufschwung, den die Politiker, ob daheim oder in Europa, mit magischen Tricks aus dem Ärmel herausschütten könnten, gibt es nicht.

 

 

Bei ihrem Gespräch im griechischen Außenministerium hoben sowohl Steinmeier als auch Kotzias die Wichtigkeit des deutsch-griechischen Zusammenhalts, vor allem aber auch jenen in ganz Europa hervor. Kotzias betonte: „Wir dürfen nicht vergessen, dass Europa ein gemeinsames Haus der Völker darstellt, einen Ort der Demokratie und einen Sozialstaat. Wir leben in einem Europa der Solidarität und Verständigung.“ 

 

 

Hinsichtlich der Lösung der Zypern-Frage zeigten sich beide Politiker sehr zuversichtlich. Laut Kotzias sind die griechisch-zyprische und die türkisch-zyprische Seite der Insel nicht mehr weit von einer Einigung entfernt: „Es wird sich um eine Lösung im Rahmen des internationalen europäischen Rechtsstaates handeln.“ Wenn die betroffenen Parteien weiterhin den Willen zeigten, das Problem zu lösen, dann könne bald ein Schlussstein gesetzt werden, betonte Steinmeier. Dennoch gab er zu bedenken: „Wir sind noch nicht ganz am Ziel.“ Aus Verhandlungen in anderen Konflikten wisse man, „dass die letzten Meter eines langen Weges immer die schwierigsten sind“.

Es gehe jedoch um mehr als nur um die Wiedervereinigung Zyperns: Man werde „sehen, ob wir in der Lage sind, Konflikte, an die wir uns scheinbar schon gewöhnt haben, nach vielen Jahren doch noch zu einem Ergebnis zu führen.“ Durch eine friedliche Lösung auf Zypern werde ein Zeichen für ganz Europa gesetzt.  

 

 

Und Letzteres sei in diesen Zeiten wichtiger denn je, darin waren sich beide Minister einig. Es sei dringend notwendig, die Zukunft aktiv zu gestalten. Auch deswegen dürfe „die unterzeichnete Agenda in ihrer Bedeutung für die deutsch-griechische Beziehung nicht unterschätzt werden“, so Steinmeier. Sie verdeutliche den Willen beider Seiten, sich nicht von den „langen Schatten der Vergangenheit“, einschüchtern zu lassen und positiv in die Zukunft zu blicken. 

Insbesondere nach dem im Juni dieses Jahres entschiedenen „Brexit“ stehe die Europäische Union (EU) vor einer doppelten Herausforderung: Neben den Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müsse man das Verhältnis der künftig nur noch 27 Mitgliedsstaaten neu gestalten und „gegen die inneren Fliehkräfte in Europa ankämpfen“, sagte Steinmeier.  Den Grund für die Forderungen der EU-Gegner in anderen Ländern nach einem Austrittsreferendum sei seiner Meinung nach in den fehlenden Auskünften seitens der EU zu suchen: „Es geht um Fragen der Sicherheit, des Wachstums und der Arbeit sowie der Migration“, erklärte er. „Wir müssen Europa in diesen Bereichen wieder nach vorne bringen“, lautete seine Forderung, und das funktioniere „nur mit Antworten“. 

 

 

Was das Verhältnis der Türkei zu Europa betrifft, so ist dies nach Einschätzung des Besuchers aus Berlin „weiterhin angespannt“; das könne „niemand bestreiten“. Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vermehrt die im Jahre 1923 im Vertrag von Lausanne festgelegten Staatsgrenzen zwischen der Türkei und Griechenland hinterfragt. Das sorgte vor allem in Athen für heftige Kritik. Der deutsche Außenminister sagte dazu, er „hoffe sehr, dass das öffentliche Spielen mit dem Lausanne-Vertrag nicht am Ende zur Politik wird.“ Und weiter: „Ich denke, jeder weiß, was es bedeuten wird, wenn wir in Europa beginnen, Grenzen infrage zu stellen.“ Kotzias‘ Hoffnungen schlossen sich dem an: „Wir wünschen uns einen Dialog und mehr Verständigung für eine bessere Zukunft.“ 

Auf Nachfrage bezüglich der Stimmen gegen die EU-Türkei-Vereinbarung in Deutschland hin sagte Steinmeier: „Wenn wir diesen Deal nicht hätten, würden wir Griechenland allein das Problem überlassen.“

 

 

Die Präsidentschaftswahl in Österreich, die während des Gesprächs noch Ex-Grünen-Chef Alexander van der Bellen für sich entscheiden konnte, kommentierte der Außenminister aus Berlin, ein Sieg van der Bellens sei „ein gutes Zeichen gegen den Populismus in Europa“. Besonders freue er sich, weil ihn „diese Nachricht in Griechenland erreicht(e), in der Wiege der Demokratie“. 

Am heutigen Montag fand auch ein Treffen zwischen Steinmeier und dem griechischen Ministerpräsident Alexis Tsipras statt, bei dem weitere Fragen der bilateralen Zusammenarbeit erörtert wurden. Tsipras stellte u. a. fest, dass das griechische Volk große Opfer im Namen Europas gebracht habe. Nun sei die Zeit gekommen, „den Blick zum griechischen Volk zu richten, um die Finanzkrise, aber auch die Flüchtlingskrise zu meistern“. 
Steinmeier hatte sich darüber hinaus mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos getroffen. Letzterer äußerte gegenüber seinem Gast, dass Griechenland eine kritische Zeit durchlebe. Er fügte hinzu: „Alle in Griechenland, alle politischen Kräfte und auch ich – arbeiten Tag und Nacht. Haben Sie Vertrauen in uns Griechen, dass wir das schaffen.“

Außerdem stattete der Außenminister der Deutschen Schule Athen einen Besuch ab, wo er sich u. a. mit Schülern unterhielt. 

 

 

 

Eleusis (neugriechisch Elefsina), eine heute eher triste Industriestadt mit großer Vergangenheit westlich von Athen, wird eine von drei europäischen Kulturhauptstädten 2021. Dies gab am Freitag das griechische Kulturministerium bekannt. Auch die beiden anderen Kulturhauptstädte Europas werden 2021 auf dem Balkan liegen: Timişoara in Rumänien und Novi Sad in Serbien. 

In dieser Sendung von Alexander Schweitzer geht es um die schönsten Modelleisenbahnen Europas. Auf einer Reise von Schweden bis nach Griechenland werden außergewöhnliche Modelleisenbahnen verschiedener Länder vorgestellt, wobei immer wieder auch ein Blick auf die reale Bahnwelt geworfen wird. Die Eindrücke kommen dabei von dem Hamburger Miniatur Wunderland sowie von verschiedenen Modellbahnmessen, auf denen besonders außergewöhnliche Modelle ausgestellt wurden. 

 

Dienstag, 1. November – 13:30 Uhr, SWR

 

Foto:  © Jan Hübel, Pilion Bahn