Weitere Runde des Verhandlungspokers mit Griechenland in Brüssel TT
Ein äußerst wichtiges Treffen der Eurogruppe zum Thema Griechenland findet heute in Brüssel statt. Die Finanzminister der Eurozone wollen mit ihrem Amtskollegen aus Athen Janis Varoufakis zu einer Einigung kommen.
Hoffnung auf Konsens: Hat Griechenlands Verhandlungspoker Erfolg? TT
Am Donnerstag hat Ministerpräsident Alexis Tsipras zum ersten Mal einem EU-Gipfeltreffen beigewohnt. Bei zahlreichen Forderrungen seiner Amtskollegen lenkte er ein; lediglich ein Drittel der vereinbarten Maßnahmen möchte er noch abändern. Die griechische Presse sprach von „Brücken“ und „Kompromissen“.
Nach bissiger Kontroverse: Griechenlands Regierung erhielt das Vertrauen TT
Die griechische Zweiparteienregierung aus dem Linksbündnis SYRIZA und der rechtspopulistischen ANEL hat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch das Vertrauen des Parlaments erhalten. Die 162 Abgeordneten der Regierungskoalition stimmten mit „Ja“. Hingegen haben 137 Volksvertreter der Oppositionsparteien Nea Dimokratia (ND), „To Potami“, KKE, PASOK und der faschistischen Chryssi Avgi der Regierung das Vertrauen verweigert. Der in U-Haft sitzende Vorsitzende der neofaschistischen Chryssi Avgi („Goldene Morgenröte) Nikos Michaloliakos nahm nicht an der Abstimmung teil.
Griechenlands Regierungschef: „Opfer der Iphigenie könnte Orkan bescheren“ TT
Die Regierungserklärung, die der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras am Sonntag dem Parlament vorstellte, sorgte vor allem im Ausland für Beunruhigung. Verdruss bei europäischen Partnern verursachte vor allem die Feststellung, dass man die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds nicht mehr im Lande haben und das bisherige Hilfsprogramm beenden möchte.
Auf der Jagd nach möglichen Steuersündern in Griechenland
Die griechische Regierung ist darum bemüht, ihr Wahlprogramm so gut es geht in die Tat umzusetzen. Entstehende Kosten sollen durch Steuerreformen und Einnahmen aus der Steuerflucht und dem Schwarzhandel beglichen werden. Außerdem sollen Datenlisten mit möglichen Steuersündern näher unter die Lupe genommen werden.
Um der Steuerflucht ein Ende zu bereiten und um die maroden Staatskassen aufzupäppeln, will die neue Regierung in Athen jetzt Datenlisten mit mutmaßlichen Steuersündern entschlossen aufarbeiten. Dazu zählt etwa die so genannte „Lagarde-Liste“, die wiederum ein Auszug aus der „Falciani-Liste“ ist.
