Login RSS

Am 10. September wird in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki die jährlich stattfindende Internationale Messe Thessaloniki (DETh) eröffnet. Sowohl Ministerpräsident Alexis Tsipras als auch die Führer der Oppositionsparteien bereiten sich auf ihre Reden im Rahmen des Großereignisses vor.
Der Regierungschef dürfte bemüht sein, den Bürgern seines Landes eine „Botschaft der Hoffnung“ zu vermitteln. Schlüsselbegriffe werden Parteiinsidern zufolge sein: Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum sowie Beginn der Gespräche für einen Schuldenschnitt mit den europäischen Partnern und Geldgebern. Positiv will der Linkspolitiker Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) auch den Kampf seiner Regierung gegen Korruption und Vetternwirtschaft herausstreichen. Weiterhin wird er allem Anschein nach erneut das Thema der Rückzahlung deutscher Zwangsanleihen aus dem zweiten Weltkrieg auf den Tisch bringen. Dementieren dürfte er mit großer Sicherheit Gerüchte über einen vorverlegten Urnengang. Er hatte wiederholt klargestellt, die Legislaturperiode bis Anfang 2019 voll auszuschöpfen.

Freigegeben in Politik

In fünf wesentlichen Punkten will Ministerpräsident Tsipras die Verfassung ändern. Die Bürger sollen sich aktiv am Dialog darüber beteiligen. Im September soll eine eigens dafür zuständige Kommission ins Leben gerufen werden.

Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich das Ziel gesetzt, die griechische Verfassung zu revidieren. Am Montag hat er im Vorhof des Parlaments – was eher ungewöhnlich ist – entsprechende Vorschläge unterbreitet. Er rief zu einem breiten, offenen und fruchtbaren Dialog auf. Mit einer neuen Verfassung werde ein „neues Griechenland von 2021“ gestaltet – wohl auch eine Anspielung auf den Beginn der Befreiungskämpfe des Jahres 1821.

Freigegeben in Politik

In die polnische Hauptstadt reist heute der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. Begleitet wird er von Verteidigungsminister Panos Kammenos sowie Außenminister Nikos Kotzias. Am Samstagnachmittag wird die griechische Delegation zurück nach Athen reisen. Anlass für den Besuch ist ein zweitägiger NATO-Gipfel, der heute in Warschau beginnt.

Freigegeben in Politik

Am Montag wurde im attischen Spata die Internationale Schifffahrtsausstellung „Posidonia“ eröffnet. Sie wird bis zum 10. Juni zu besichtigen sein. Beteiligt sind mehr als 1.800 Unternehmen aus 89 Ländern. Es werden bis zu 20.000 Gäste erwartet. Die meisten Aussteller stammen aus China, Japan und Korea. Erstmals mit einem Nationalen Kiosk sind Luxemburg und Georgien vertreten.    
Bei der Eröffnung ist auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras anwesend gewesen. In seiner Rede erklärte er: Die griechische Handelsschifffahrt habe es „mit einem Plan und einer Vision“ geschafft, sich vor der Finanz- und Wirtschaftskrise zu schützen. Die griechischen Reeder beschrieb er als „weltoffen, weitsichtig und innovativ“ bei Investitionen sowie bei der Entscheidungsfindung.

Freigegeben in Politik

Ministerpräsident Alexis Tsipras befindet sich am heutigen Montag (23.5.) im Rahmen des ersten UN-Nothilfegipfels zu einem offiziellen Besuch in Istanbul. Besprochen werden sollen u. a.  der „Flüchtlingspakt“ zwischen der EU und der Türkei. Dieser sieht vor, dass Immigranten, die keinen Anspruch auf Asyl haben, zurück in die Türkei geschickt werden. Im Gegenzug sollen anerkannte Flüchtlinge in EU-Staaten aufgenommen werden.
Bei separaten bilateralen Treffen mit anderen Regierungsoberhäuptern will Tsipras auch das in Athen in der vorigen Nacht durch das Parlament gebrachte Omnibusgesetz erörtern. Gelegenheit dazu hatte er bereits heute Vormittag während eines Treffens mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem steht eine Begegnung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Programm. Auf der Agenda des griechischen Premiers steht zudem eine Begegnung mit dem Ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel Bartholomeos.

Freigegeben in Politik
Seite 47 von 73

 Warenkorb