Die Griechische Regierung will sich in Zukunft mehr auf die
Bekämpfung der „großen Steuerhinterziehung" konzentrieren. Der
bisherige Generalsekretär für staatliche Einnahmen, Charis
Theocharis, musste am Donnerstag den Hut nehmen. Der
Generalsekretär für staatliche Einnahmen Charis Theocharis hat am
Donnerstag sein Amt niedergelegt. „Ich gehe gehobenen Hauptes",
erklärte er und fügte hinzu: „Ich fühle mich nicht als ein
Sündenbock, nur weil etwas schief gelaufen ist. Diejenigen die das
Gefühl haben dass etwas nicht mit rechten Dingen gelaufen ist,
sollten über ihre eigenen Taten nachdenken.
ühle mich nicht als ein
Sündenbock, nur weil etwas schief gelaufen ist. Diejenigen die das
Gefühl haben dass etwas nicht mit rechten Dingen gelaufen ist,
sollten über ihre eigenen Taten nachdenken." Weiterhin stellte er
fest: „Ich selbst habe keine Maßnahmen getroffen. Alle
Entscheidungen sind von unserer demokratisch gewählten Regierung
getroffen worden." Weiterhin machte er auch darauf aufmerksam, dass
er in einem relativ kurzen Zeitraum die Steuer- und Zollverwaltung
des Landes aufgebaut habe. Vor allem auch die Europäische
Kommission hat die Nachricht seines Rücktrittes eher skeptisch
entgegen genommen. In einer Mittelung wurde erklärt, dass das Amt
von Theocharis eine Schlüsselrolle bei den Reformbemühungen
Griechenlands gespielt hatte. Außerdem sei man in Brüssel mit
seiner Arbeit zufrieden gewesen. Die Kommission hoffe nun auf eine
„strenges und transparentes Verfahren für die Ernennung des
Nachfolgers von Theocharis". Das Finanzministerium in Athen hat
bereits eine Ausschreibung für die Neubesetzung des Postens
veröffentlicht. Finanzminister Jannis Stournaras versprach in
diesem Sinne, dass in mindestens zehn Tagen das Amt wieder besetzt
sein werde. Er bedankte sich bei Theocharis für seine „wertvollen
Verdienste". Seinen bisherigen Posten hatte der Generalsekretär
seit Februar 2013 inne. Seine Amtszeit sollte ursprünglich bis
Januar 2018 dauern. Der Job war bis dahin unkündbar und im Spar-
und Reformprogramm, das Griechenland mit den internationalen
Geldgebern im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise geschnürt
hat, konkret vereinbart. Der einzige Weg, dass der Posten vorzeitig
geräumt werden konnte, wäre entweder die Verübung einer schweren
Straftat gewesen – oder, wie nun geschehen, ein freiwilliger
Rücktritt.
Theocharis war in der früheren Vergangenheit hochrangiger Funktionär großer und bekannter Unternehmen aber auch neugegründeter Unternehmen („Start-Up"). Zudem war er Vizepräsident bei Lehman Brothers. Die Kritik der Regierung an die Arbeit von Theocharis ging in die Richtung, dass er sein Schwergewicht eher auf kleinere Steuerhinterziehungen gelegt habe und bei der „großen Fischen" keine durchschlagenden Ergebnisse vorweisen konnte. Einige Beobachter glauben allerdings, dass er deshalb zum Rücktritt gedrängt wurde, weil er unpopuläre Maßnahmen auch zu Zeitpunkten ankündigte, die von der Regierung als äußerst kritisch eingeschätzt wurden, etwa vor den Europawahlen.
Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi