In Athen haben sich die drei an der Regierung Samaras beteiligten
Parteien am Mittwoch darauf geeinigt, ein Programm zur Einsparung
von 11,5 Mrd. Euro für die Jahre 2013 und 2014 auf den Weg zu
bringen. Gefordert wird ein solches Programm von der Troika aus
Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und
Internationalem Währungsfonds. Am heutigen Donnerstag will
Finanzminister Jannis Stournaras (siehe Foto) den Vertretern der
Troika, die sich noch immer in Athen aufhalten, die griechischen
Vorschläge unterbreiten, Einzelheiten wurden bisher noch nicht
bekannt. Wie es hieß, sollen sogenannte „horizontale Sparmaßnahmen“
wie etwa weitere Kürzungen von Niedrigrenten und niedrigen
Gehältern vermieden werden.
Vorangegangen waren Gespräche, die
Regierungschef Antonis Samaras mit dem EU-Kommissionspräsidenten
José Manuel Barroso bei dessen Besuch Ende der vorigen Woche in
Athen geführt hatte. Zudem führte er ein etwa 45minütiges
Telefongespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman
Van Rompuy. Samaras stellte nach der Einigung mit den anderen
beiden Parteiführern, die seine Regierung unterstützen (PASOK und
DIMAR), am Mittwoch fest, dass man sich damit für den Verbleib
Griechenlands in der Eurozone entschieden habe. Ursprünglich hatten
die drei Regierungsparteien versucht, das Sparprogramm auf zwei
weitere Jahre, d.h. bis 2016 auszudehnen. Ein solcher Schritt wäre
aber u. a. mit neuen Krediten für Griechenland verbunden gewesen,
was von den Geldgebern nicht akzeptiert wurde.
Trotz der grundlegenden Einigung mit Samaras sagte der PASOK-Vorsitzende Evangelos Venizelos, dass die Verantwortung für diese Entscheidung nun bei Samaras liege. Fotis Kouvelis, Vorsitzender der DIMAR, erklärte, dass man keine Maßnahmen ergreifen werde, die sich gegen die ärmeren Schichten der Gesellschaft richten. In den kommenden Tagen stehen weitere Treffen der drei Parteiführer auf dem Programm. Dabei geht es um geplante Privatisierungen von Staatsbesitz und um notwendige Reformen. Einfließen werden diese Schritte in den Bericht der Troika über die von Griechenland erzielten Fortschritte bei der Haushaltsanpassung. Auf dieser Basis wird dann über die Auszahlung der nächsten Kreditrate an Griechenland entschieden. Ausgezahlt werden soll das in Athen dringend erwartete Geld voraussichtlich im September. (GZjh, Foto: Eurokinissi)
Trotz der grundlegenden Einigung mit Samaras sagte der PASOK-Vorsitzende Evangelos Venizelos, dass die Verantwortung für diese Entscheidung nun bei Samaras liege. Fotis Kouvelis, Vorsitzender der DIMAR, erklärte, dass man keine Maßnahmen ergreifen werde, die sich gegen die ärmeren Schichten der Gesellschaft richten. In den kommenden Tagen stehen weitere Treffen der drei Parteiführer auf dem Programm. Dabei geht es um geplante Privatisierungen von Staatsbesitz und um notwendige Reformen. Einfließen werden diese Schritte in den Bericht der Troika über die von Griechenland erzielten Fortschritte bei der Haushaltsanpassung. Auf dieser Basis wird dann über die Auszahlung der nächsten Kreditrate an Griechenland entschieden. Ausgezahlt werden soll das in Athen dringend erwartete Geld voraussichtlich im September. (GZjh, Foto: Eurokinissi)
