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Griechenland: Trotz weiterer Belastungen – „Licht am Ende des Tunnels“ Tagesthema

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Griechenland: Trotz weiterer Belastungen – „Licht am Ende des Tunnels“
Griechenland/Athen. Auf die griechischen Steuerzahler kommen weitere Belastungen zu. Der Vorentwurf für den Etat 2011, der am Montag dem Parlament vorgelegt wurde, sieht eine Erhöhung der Steuereinnahmen um 6,7 Mrd. Euro vor, davon 5,3 Mrd. aus neuen Einnahmequellen.
Dazu zählen die Sondersteuer für Unternehmen, die Anhebung des mittleren Mehrwertsteuersatzes von 11 % auf 13 % sowie die Anhebung des Schätzwertes der Immobilien. Die Regierung stützt ihre Hoffnungen auf eine weitere Defizitsenkung auf 7 % vor allem auf die Einnahmenseite, da bei den Ausgaben lediglich 2,45 Mrd. Euro eingespart werden können.
Zugleich muss damit gerechnet werden, dass die Rosskur für die Staatsfinanzen die Rezession weiter verschärft. In diesem Jahr ist mit einem Rückgang des BIP um 4 % zu rechnen und 2001 um weitere 2,6 %. Die Arbeitslosigkeit soll zugleich von 11,6 % in diesem Jahr auf 14,5 % 2011 und 15 % 2012 ansteigen.
Dennoch sieht Griechenlands Premier Jorgos Papandreou „Licht am Ende des Tunnels“ ab 2012. Auf der Kabinettsitzung anlässlich der Vollendung des ersten Jahres seiner Regierung am Montag zeigte er sich verhalten optimistisch. Ziel der Regierung bleibe es, so schnell wie möglich aus der Talsohle herauszukommen. Griechenland sei allen Unkenrufen zum Trotz auf dem richtigen Wege, und wenn 2011 alles glattgehe, könne man begründete Hoffnung hegen, dass 2012 wieder ein Wachstumsjahr für die griechische Wirtschaft sein werde. Seine Minister rief er zu verstärkten Sparbemühungen auf. Zugleich versprach Papandreou den sozial Schwächeren einen „gerechten Anteil“ an dem zu erwartenden Aufschwung und griff die Oppositionspartei Nea Dimokratia scharf an: Diese sei verantwortlich für die derzeitige Misere in Griechenland, weigere sich aber, sich dieser Verantwortung zu stellen. (Griechenland Zeitung / ak, Foto: Eurokinissi)
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