Griechenland Zeitung - Nachrichten / Wetter / Elisa Hübel

In Brüssel tagen seit Donnerstag die EU-Staats- und Regierungschefs in Sachen Flüchtlingskrise. Am Freitag hat sich auch die Türkei an den Unterredungen beteiligt. Erklärtes Ziel ist es, eine „zuverlässige Vereinbarung“ zu finden, die die Flüchtlingswelle von der türkischen Küste aus auf griechische Inseln in der Ost-Ägäis und anschließend weiter nach West- und Nordeuropa eindämmen soll. Am Rande des Flüchtlingsgipfels hat sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras u. a. auch mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich – Angela Merkel und Francois Hollande – sowie mit dem Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk getroffen.

Griechenland erhielt hochrangigen Besuch aus Hollywood: Am Mittwoch ist die Star-Schauspielerin Angelina Jolie in Athen gelandet. Unterwegs ist sie im Auftrag des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen Filippo Grandi. Auf ihrer Mission hat sie den Hafen von Piräus sowie das Flüchtlingsaufnahmezentrum im attischen Elaionas besucht. Dabei hat sie sich die Probleme der Flüchtlinge angehört und mit ihnen über deren Lage gesprochen. Erklärtes Ziel der Schauspielerin ist es, eine Lösung für das Flüchtlingsproblem zu finden. Jolie will Griechenland nicht zuletzt auch bei der besseren Registrierung der in Griechenland ankommenden Menschen unterstützen. Auch will sie sich für die Realisierung des Umsiedlungs-Programms einsetzen. Letztes sieht vor, das als Flüchtlinge anerkannte Asylsuchende letztlich in Staaten West- und Nordeuropas untergebracht werden. Zu den Zielen der Sondergesandten des UN-Flüchtlingshochkommissars gehört es vor allem, die Lebensbedingungen der Flüchtlinge zu verbessern.

Der für die Migrationspolitik Griechenlands verantwortliche stellvertretende Minister Jannis Mouzalas hat am Dienstagabend während eines Fernsehinterviews die politische Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Anlass war, dass er das nördliche Nachbarland, die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (Uno-Kurzbezeichnung: FYROM) schlicht als „Mazedonien“ bezeichnete. Verteidigungsminister Panos Kammenos vom rechtspopulistischen Regierungspartner ANEL reagierte prompt. Er forderte den sofortigen Rücktritt von Mouzalas. Es sei nicht persönlich gemeint, erklärte der Kollege, doch in der bestehenden Koalitionsregierung – gemeinsam mit dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) – könne die ANEL kein Vertrauen mehr in Mouzalas setzen. Kammenos ergänzte, dass in der Politik zwar Fehler und Fehlformulierungen vorkämen, doch jemand müsse immer dafür gerade stehen. Er erinnerte daran, dass bereits zwei aus den ANEL stammende Regierungsmitglieder „wegen ähnlicher Themen“ den Hut nehmen mussten. Am Donnerstagvormittag wird sich die ANEL-Parlamentsfraktion mit diesem Thema befassen.

Am Dienstag hat in der türkischen Stadt Izmir (griechisch: Smyrni) das vierte Griechisch-Türkische Forum stattgefunden. Ziel dieser Institution ist es, die Beziehungen zwischen Athen und Ankara zu verbessern. Premier Alexis Tsipras reiste unmittelbar nach dem EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel nach Izmir, begleitet von einer großen Ministerdelegation sowie von 36 griechischen Unternehmern. Höhepunkt des Besuches war ein Treffen von Tsipras mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu.