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Donnerstag, 10. November 2011 11:29

Neuer Premierminister nach Verhandlungsmarathon

"Weißer Rauch" steigt aus dem Präsidentenpalais auf. Alles deutet darauf hin, dass in Kürze der neue Premierminister Griechenlands angekündigt wird, auf den sich die beiden großen Parteien, die sozialistische PASOK und die konservative Nea Dimokratia, geeinigt haben. Das Amt des neuen Regierungschef wird aller Voraussicht nach Loukas Papademos übernehmen.Der ehemalige Gouverneur der Bank von Griechenland und langährige Vizechef der Europäischen Zentralbank galt von Anfang an als einer der aussichtsreichsten Kandidaten. Für einige Zeit schien er aus dem Rennen um die Papandreou-Nachfolge ausgeschieden zu sein.
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Spätestens bis heute Mittag sollte ein neuer Premierminister für die noch zu bildende Übergangsregierung ernannt werden. Doch eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen. Zur Auswahl stehen bisher sieben Kandidaten. Zudem steht ein Treffen der Parteiführer auf der Tagesordnung. Die Suche nach einem Ministerpräsidenten für Griechenland, der eine Übergangsregierung anführen soll, gestaltet sich äußerst schwierig.
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Informationen der Nea Dimikratia (ND) zufolge trage die Schuld am tagelangen Tauziehen zur Ernennung eines neuen Premierministers allein die PASOK. Die Konservativen zeigten sich überzeugt, dass die vorverlegten Parlamentswahlen, wie ursprünglich vereinbart, am 19. Februar stattfinden werden. Zudem gab die größte Oppositionspartei des Landes bekannt, das keine ND-Parlamentarier im neuen Übergangskabinett vertreten sein werden. Ausgeschlossen sei auf jeden Fall, dass der stellvertretende Regierungschef aus den ND-Reihen kommen könnte.
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Nachdem nach mehrtägigen Verhandlungen bis Mittwochmittag noch immer keine Entscheidung getroffen werden konnte, wer das Amt des Übergangspremierministers übernehmen könnte, meldeten sich zahlreiche Politiker zu Wort. Evangelos VenizelosDer stellvertretende Regierungschef und Finanzminister Evangelos Venizelos dementierte in einem schriftlichen Statement Gerüchte, wonach er sich gegen die Ernennung von Loukas Papademos zum Premierminister ausgesprochen haben soll. Auf seiner Internetseite verweist Venizelos darauf, dass er persönlich Papademos im vergangenen Juni als neuen Finanzminister für das Land vorgeschlagen habe. Dass er selbst seither auf diesem Posten sitze, bezeichnet Venizelos als einen „Akt der Pflicht“ und Dienst am Vaterland. Er habe sich keinesfalls dafür beworben.
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Hochrangige Funktionäre der Nea Dimokratia (ND) debattierten am heutigen Montagvormittag mit dem Parteivorsitzenden Antonis Samaras über die politischen Entwicklungen der letzten Tage. Insgesamt zeigten sich die ND-Politiker mit den bisherigen Resultaten zufrieden. Man habe das Ziel erreicht, dass der bisherige Regierungschef Jorgos Papandreou von seinem Posten zurückgetreten sei. Nun müsse die Übergangsregierung die Resultate des Brüsseler EU-Gipfeltreffens vom 26. Oktober durchsetzen.
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