Donnerstag, 31. Oktober 2013 14:47
Griechenland: Linksaktivist Manolis Glezos kritisiert SYRIZA
Ein Wölkchen trübt derzeit den politischen Himmel des Bündnisses
der Radikalen Linken (SYRIZA). Manolis Glezos, historisches
Mitglied dieser Bewegung, hat Kritik an der Partei geübt. Im Radio
erklärte er, dass SYRIZA den Bürgern Griechenlands noch keine
überzeugende Antwort auf die Frage gegeben habe, woher die Partei
im Fall einer Regierungsübernahme das notwendige Geld nehmen wolle,
um ihre Ideen umzusetzen. Er stellte fest: „Unsere Antwort muss
überzeugender sein.“ Auch kritisierte er den eingeschlagenen Weg
von SYRIZA in Richtung einer einheitlichen Partei.
Freigegeben in
Politik
Donnerstag, 10. Oktober 2013 16:47
Griechenland: Klage gegen Chryssi Avgi wegen Hochverrats? TT
Die Regierung ist darum bemüht, der faschistischen Partei Chryssi
Avgi (CA; zu Deutsch: Goldene Morgenröte) keinen Spielraum für
eventuelle gewaltsame Aktionen zu lassen. Außerdem soll eine
Gesetzesänderung die CA von der Finanzierung aus staatlichen
Mitteln ausschließen.Regierung, Justiz und Polizei sind nach wie
vor damit beschäftigt, die Vergangenheit der im Parlament
vertretenen faschistischen Partei Chryssi Avgi (CA) zu
durchleuchten. Sie wird von der Justiz verdächtigt, eine
verbrecherische Organisation zu sein. Auf der Grundlage von sicher
gestellten Dokumenten schließen griechische Medien sogar die
Anklage gegen die Parteispitze wegen Hochverrats nicht aus.
Freigegeben in
Politik
Dienstag, 03. September 2013 16:07
Griechenland: Die Regierung Samaras will etwas kürzer treten P
Griechenland befindet sich nach den Sommerferien und kurz vor dem
Beginn des Herbstes abermals an einem schwierigen politischen
Punkt. Die Zweiparteienregierung unter Ministerpräsident Antonis
Samaras kann derzeit offenbar keine neuen Sparmaßnahmen mehr
verkraften. Sie verfügt nur über eine geringe Mehrheit im Parlament
und die Opposition drängt auf vorverlegte Parlamentswahlen. Samaras
hat sich unter diesen Umständen vorgenommen, den Inspektoren der
internationalen Geldgeber „Troika“ aus Europäischer Kommission,
Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds seine
Position und Sicht auf die Dinge zu erläutern, um einen Urnengang
zu vermeiden. Auch will die Regierung den in den letzten Jahren
enorm erhöhten Steuersatz für das Heizöl senken.
Freigegeben in
Politik
Montag, 10. Juni 2013 15:37
Verschärfung des Tonfalls zwischen Samaras und Tsipras P
Zu scharfen verbalen Auseinandersetzungen ist es am Wochenende
zwischen Ministerpräsident Antonis Samaras und dem Vorsitzenden der
größten Oppositionspartei SYRIZA Alexis Tsipras gekommen. Samaras
hob während einer Veranstaltung seiner konservativen Nea Dimokratia
(ND) am Sonntag in Thessaloniki hervor, dass seine beiden
Koalitionspartner, die sozialistische PASOK und die Demokratische
Linke (DIMAR) große Unterstützung bei der Arbeit der Regierung
geleistet hätten. Er sprach von „gemeinsamen Erfolgen“, räumte aber
ein, dass es ideologische Meinungsverschiedenheiten gebe. Dennoch
habe es die Koalitionsregierung in weniger als einem Jahr
geschafft, dass Land zu stabilisieren und seine Glaubwürdigkeit
zurückzugewinnen. Weiterhin stellte Samaras fest, dass sich der
früher propagierte Austritt Griechenlands aus der Eurozone
(„Grexit“) mittlerweile in eine griechische Erfolgsstory verwandelt
habe.
Freigegeben in
Politik
Freitag, 24. Mai 2013 14:54
Linksbündnis SYRIZA fordert Front der südeuropäischen Länder P
Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei im griechischen
Parlament, des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis
Tsipras, will in der kommenden Woche Spanien einen Besuch
abstatten. Ziel ist es u. a., eine gemeinsame Front der Länder des
europäischen Südens gegenüber der Austeritätspolitik zu bilden. In
Spanien wird sich der Linkspolitiker voraussichtlich mit linken
Parteien und gesellschaftlichen Trägern treffen.
Freigegeben in
Politik
Seite 81 von 91