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Luftraumverletzungen in der Ägäis nach Besuch des türkischen Außenministers

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Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu ist am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch nach Athen gereist. Hier hat er sich u. a. mit Ministerpräsident Antonis Samaras, Parlamentspräsident Evangelos Meimarakis und Außenminister Dimitris Avramopoulos getroffen. Ziel war es, den Beziehungen der beiden Nachbarländer neue Impulse zu verleihen.
Im Vordergrund der Gespräche stand die Lage in der Ägäis. Angesprochen wurden von Athen auch die Verletzungen griechischer Hoheitsrechte durch die Türkei. Erst vor einigen Tagen war ein türkisches Patrouillenboot unangekündigt in griechische Gewässer eingedrungen und dort mit einem Schiff der griechischen Küstenwache kollidiert. Davutoglu stellte seinerseits fest, dass man in der Türkei den Wunsch habe, dass die Ägäis ein „Meer des Friedens und der Zusammenarbeit“ sei, das „stets frei“ sein müsse. Beobachter in Griechenland werteten dies als Hinweis darauf, dass Ankara weiterhin den status quo in der Ägäis in Frage stellt. Der griechische Parlamentspräsident forderte seinen Amtskollegen dazu auf, die von der türkischen Seite ausgesprochene Kriegsdrohung (casus belli) zurückzunehmen. Diese Drohung gilt für den Fall, dass Athen von seinem internationalem Recht Gebrauch machen sollte, die Hoheitsgewässer auf 12 Seemeilen auszudehnen. Meimarakis erklärte, dass das griechische Parlament eine institutionelle Zusammenarbeit mit dem türkischen Parlament anstrebe. Alle Parteien und Parlamentarier in Griechenland wünschten aber gleichzeitig, dass die Türkei von ihrer Kriegsdrohung Abstand nehme. Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema war die Lage in Syrien sowie die Bekämpfung der illegalen Einwanderung. Vor allem durch die Krise in Syrien befürchtet die Regierung in Athen einen unkontrollierten Zustrom von Immigranten.
Der Athen-Besuch von Davutoglu fand im Rahmen der Arbeit des Rates für die Zusammenarbeit zwischen Griechenland und der Türkei statt, der im kommenden Jahr in Ankara tagen soll.
Unterdessen haben ab Mittwochabend vier türkische Kampfjets Überflüge über griechisches Territorium in der Nordägäis durchgeführt. Zwei der Kampfflugzeuge seien bewaffnet gewesen. (GZeh)
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