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Kanzlerin Merkel lobte Spar- und Reformbemühungen Griechenlands Tagesthema

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Kanzlerin Merkel lobte Spar- und Reformbemühungen Griechenlands
Am Freitag hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Athen einen Besuch abgestattet. In diesem Rahmen lobte sie die Spar- und Reformbemühungen Griechenlands. Samaras sah seinerseits eine Rückkehr zur Normalität und zum Wachstum voraus.Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag in Athen einen Blitzbesuch durchgeführt. Die Visite wurde als Unterstützung für die griechische Regierung angesichts der bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie für die Reformbemühungen von Ministerpräsident Antonis Samaras gewertet.
onis Samaras gewertet. Bereits einen Tag zuvor, am Donnerstag, hatte Athen den ersten Schritt auf die internationalen Kapitalmärkte gewagt, was von Erfolg gekrönt wurde.

Solidarität des deutschen Volkes

Nach dem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel sagte Samaras: „Unsere Bemühungen werden fortgesetzt, die Reformen werden gestärkt, das Land kehrt zu Normalität und Wachstum zurück.“ Die Situation habe sich seit seinem offiziellen Berlin-Besuch im August 2012 und dem letzten Besuch Merkels in Athen im Oktober 2012 deutlich verändert. Weiterhin erklärte Samaras: „Griechenland wird kein neues Programm brauchen, Griechenland hat es geschafft“. Dabei räumte er jedoch ein, dass die Bemühungen natürlich fortgesetzt werden müssten. Als positive Zeichen bewertete der griechische Regierungschef die sinkende Arbeitslosigkeit. Während sie im Dezember 2013 bei 27,5 % lag, sank sie im Januar dieses Jahres auf 26,7 %. Schließlich bedankte er sich bei der Bundeskanzlerin auch für deren Besuch und für die Solidarität des deutschen Volkes. Diese komme u.a. durch die große Zahl von Touristen aus Deutschland zum Ausdruck, die Griechenland im vorigen Jahr besuchten.
Auf Kritik bezüglich der vereinbarten Zinsen für Kredite, die sich sein Land am Donnerstag auf den internationalen Kapitalmärkten besorgte, antwortete Samaras, dass der Zinssatz in Zukunft noch weitere sinken werde. Auch die Unternehmen des Landes hätten nunmehr die Möglichkeit, sich billigeres Geld zu leihen.

Forderung nach weniger Bürokratie
Etwas verhaltener als der Optimismus von Samaras fiel die Botschaft von Bundeskanzlerin Merkel. Sie stellte fest, dass in Griechenland bereits viel geschafft worden sei. Sie wisse auch, dass das griechische Volk schwierige Zeiten hinter sich habe, es stünden jedoch weiterhin schwierige Zeiten bevor. Sie bezog sich auch auf ein Treffen mit jungen Unternehmern in Athen. Diese hätten um weniger Bürokratie gebeten. Merkel erklärte sich anschließend u. a. bereit, Griechenland in den Bereichen erneuerbare Energiequellen und Gesundheitswesen unter die Arme zu greifen. Die beiden Regierungsoberhäupter haben am Freitag zudem eine Vereinbarung über die Gründung eines Investitionsfonds mit Schwerpunkt für kleinere und mittlere Unternehmen unterzeichnet.

Kritik von der linken Opposition

Heftige Kritik am Besuch Merkels in Athen übte der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras (SYRIZA). Der Linkspolitiker sprach von „Abenteurertum“ im Wahlkampf. Er zeigte sich überzeugt, dass SYRIZA in der Wählergunst immer mehr zulegen werden. In diesem Sinne habe die deutsche Bundeskanzlerin das Dilemma vor den Europawahlen erkannt: „Entweder Merkel oder wir“, stellte er fest. Ein Sieg von SYRIZA bei den Europawahlen würde zugleich „den Weg für eine große Umwandlung  in Europa ebnen“.
Parallel zum Besuch der deutschen Bundeskanzlerin fanden im Athener Zentrum Proteste statt. Daran beteiligten sich Anhänger von Linksparteien wie SYRIZA und Antarsya sowie Mitglieder der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (ADEDY) und frühere Angestellte des ehemaligen staatlichen Rund- und Fernsehsenders ERT, der im vorigen Sommer von der Regierung geschlossen worden war. Als die Demonstranten zum Parlament am Syntagmaplatz vordringen wollten, wurden sie von der Bereitschaftspolizei MAT mit Tränengas daran gehindert; an diesem Tag war aus Sicherheitsgründen ein Demonstrationsverbot verhängt worden.

Text: Elisa Hübel, Foto: Eurokinissi

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