Die Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird Griechenland am 11.
April einen offiziellen Besuch abstatten. Das berichten griechische
Medien in Bezug auf Quellen der Süddeutschen Zeitung. Der Besuch
Merkels in Athen wird als eine politische Unterstützung für den
griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras angesichts der
bevorstehenden Europawahlen im Mai gewertet. Bereits am vergangenen
Wochenende hatte das Kabinett Samaras in einer heiklen Abstimmung
eine Multigesetzesnovelle durch das Parlament bugsiert.
Ein
Parlamentarier der konservativen Nea Dimokratia von Samaras wurde
aus der Partei ausgeschlossen, nachdem er bei einem Artikel mit
„anwesend“ votiert hatte, obwohl die Parteilinie ein „Ja“
vorgezeichnet hatte. Die griechische Regierung hat durch den
Ausschluss nur mehr eine äußert geringe Mehrheit von 152 der 300
Sitze in der Volksversammlung. Ihren letzten offiziellen
Athen-Besuch hatte die Bundeskanzlerin Anfang Oktober 2012
durchgeführt. Parallel zu ihrem Besuch fanden damals
Protestkundgebungen statt. Seit Dienstag befindet sich unterdessen
auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble zu einem
Doppeltreffen von Eurogruppe und Ecofin in Athen. Er gab zu, dass
die Maßnahmen, die Griechenland durchsetzen muss, „nicht angenehm
sind“, jedoch seien diese für das Land notwendig und „auf einem
guten Weg“. Weiterhin erklärte er: „Niemand in Deutschland ist
schuld an den Problemen, mit denen Griechenland konfrontiert ist.
Ganz im Gegenteil: Wir helfen Griechenland, wie alle anderen
Europäer auch, diese Probleme zu überwinden.“
(Griechenland Zeitung / eh)
(Griechenland Zeitung / eh)
