In Griechenland haben Politiker, Intellektuelle und Künstler den
Versuch unternommen, das politische Lager zwischen Konservativen
und radikalen Linken auszufüllen. Die erste offene Veranstaltung
der Bewegung „Elia“ fand Montagabend in Athen in Anwesenheit von
zahlreichen Persönlichkeiten statt. Auch deutsche und
österreichische Politiker begrüßen die Initiative.Das
Akropol-Theater in Athen war am Montagabend überfüllt. Obwohl es
nur 700 Plätzen gab, war ein Andrang von mehr als 2.
g von mehr als 2.000 Menschen
zu verzeichnen. Anlass war die erste große offene Versammlung der
politischen Bewegung „Elia“ – zu Deutsch: „Olive“. Begonnen hatte
alles mit einer Grundsatzerklärung vor etwa zwei Monaten, die 58
Persönlichkeiten unterzeichnet hatten („Initiative der 58“). Sie
wenden sich darin an alle, die sich „dem Spektrum der
Sozialdemokratie, der demokratischen Linken, des liberalen
Zentrums, der politischen Ökologie und des fortschrittlichen
Europäertums“ zugehörig fühlen.
Während der Versammlung haben auch Politiker aus Deutschland und Österreich per Videobotschaft ihre Unterstützung der Initiative zum Ausdruck gebracht. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz stellte fest, Europa müsse sich ändern, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen. Außerdem sagte er, dass dieser Kampf „kollektiv“ stattfinden müsse. Der Vorsitzende der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, der Österreicher Hannes Swoboda, hat in seiner Botschaft betont, dass Griechenland eine alternative Lösung gegenüber den Rechten, den extremen Rechten und dem linken Populismus nötig habe. Die Mitte-Links Koalition müsse einige Fehler der Vergangenheit korrigieren und die erforderlichen Reformen mit einer „sozialen Orientierung“ durchsetzen.
Politischer „Ansturm“
Anwesend bei der Veranstaltung am Montag waren zahlreiche Politiker sowie andere Persönlichkeiten des Landes, darunter Panagiotis Pikrammenos, Interimspremier des Sommers 2012, sowie der ehemalige PASOK-Ministerpräsident Kostas Simitis. Zudem erschienen weitere hochrangige PASOK-Funktionäre, darunter auch Parteichef Evangelos Venizelos. Er verwies darauf, dass er bereits vor einigen Monaten auf die Notwendigkeit zur Bildung der „Elia“ hingewiesen habe. Die DIMAR-Führung verweigert sich hingegen dieser Initiative. Sie befürchtet eine Dominanz der PASOK sowie eine Absorption der Partei. Am Montagabend waren dennoch fünf DIMAR-Mitglieder, darunter ein Parlamentarier, anwesend.
Dilemma: ND oder SYRIZA?
Ziel der Bewegung „Elia“ ist es, das Spektrum zwischen den Konservativen auf der einen Seite, repräsentiert durch die Nea Dimokratia (ND)und den radikalen Linken in Form des Linksbündnisses SYRIZA auf der anderen, abzudecken. Den Ideen der Sozialdemokratie sind mehr oder weniger sowohl die PASOK als auch die DIMAR zuzuordnen. Umfragen zeigen jedoch, dass sie derzeit aus unterschiedlichen Gründen wenig Zuspruch finden. Vor allem viele ehemalige Anhänger der PASOK sind zum Radikalen Linksbündnis SYRIZA gewechselt. Die „Elia“ soll nun den Wählern eine Alternative zum Dilemma „ND oder SYRIZA“ bieten. Beide Parteien liefern sich derzeit in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Von Vertretern der „Elia“ wird immer wieder betont, dass man keine Partei bilden werde, so auch am Montag. Angesichts der bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen im Mai wolle man jedoch Politiker und Parteien vereinen, um das Mitte-Links-Lager zu stärken. Die Gründungsversammlung der „Elia“ soll Anfang 2014 stattfinden. Als möglichen Spitzenkandidaten für die Europawahlen nennen politische Beobachter den ehemaligen PASOK-Minister Tassos Jannitsis.
(Griechenland Zeitung / eh)
Während der Versammlung haben auch Politiker aus Deutschland und Österreich per Videobotschaft ihre Unterstützung der Initiative zum Ausdruck gebracht. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz stellte fest, Europa müsse sich ändern, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen. Außerdem sagte er, dass dieser Kampf „kollektiv“ stattfinden müsse. Der Vorsitzende der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, der Österreicher Hannes Swoboda, hat in seiner Botschaft betont, dass Griechenland eine alternative Lösung gegenüber den Rechten, den extremen Rechten und dem linken Populismus nötig habe. Die Mitte-Links Koalition müsse einige Fehler der Vergangenheit korrigieren und die erforderlichen Reformen mit einer „sozialen Orientierung“ durchsetzen.
Politischer „Ansturm“
Anwesend bei der Veranstaltung am Montag waren zahlreiche Politiker sowie andere Persönlichkeiten des Landes, darunter Panagiotis Pikrammenos, Interimspremier des Sommers 2012, sowie der ehemalige PASOK-Ministerpräsident Kostas Simitis. Zudem erschienen weitere hochrangige PASOK-Funktionäre, darunter auch Parteichef Evangelos Venizelos. Er verwies darauf, dass er bereits vor einigen Monaten auf die Notwendigkeit zur Bildung der „Elia“ hingewiesen habe. Die DIMAR-Führung verweigert sich hingegen dieser Initiative. Sie befürchtet eine Dominanz der PASOK sowie eine Absorption der Partei. Am Montagabend waren dennoch fünf DIMAR-Mitglieder, darunter ein Parlamentarier, anwesend.
Dilemma: ND oder SYRIZA?
Ziel der Bewegung „Elia“ ist es, das Spektrum zwischen den Konservativen auf der einen Seite, repräsentiert durch die Nea Dimokratia (ND)und den radikalen Linken in Form des Linksbündnisses SYRIZA auf der anderen, abzudecken. Den Ideen der Sozialdemokratie sind mehr oder weniger sowohl die PASOK als auch die DIMAR zuzuordnen. Umfragen zeigen jedoch, dass sie derzeit aus unterschiedlichen Gründen wenig Zuspruch finden. Vor allem viele ehemalige Anhänger der PASOK sind zum Radikalen Linksbündnis SYRIZA gewechselt. Die „Elia“ soll nun den Wählern eine Alternative zum Dilemma „ND oder SYRIZA“ bieten. Beide Parteien liefern sich derzeit in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Von Vertretern der „Elia“ wird immer wieder betont, dass man keine Partei bilden werde, so auch am Montag. Angesichts der bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen im Mai wolle man jedoch Politiker und Parteien vereinen, um das Mitte-Links-Lager zu stärken. Die Gründungsversammlung der „Elia“ soll Anfang 2014 stattfinden. Als möglichen Spitzenkandidaten für die Europawahlen nennen politische Beobachter den ehemaligen PASOK-Minister Tassos Jannitsis.
(Griechenland Zeitung / eh)
