Konstantinos Tassoulas wird am Donnerstag in Anwesenheit von Premier Mitsotakis und Erzbischof Hieronymos zum neunten Staatspräsidenten der Hellenischen Republik vereidigt. Anschließend findet die Amtsübergabe durch seine Vorgängerin Katerina Sakellaropoulou statt.
Am Donnerstag (13.3.) wird Konstantinos Tassoulas in seinem neuen Amt zum Staatspräsidenten Griechenlands vereidigt. Er ist die neunte Persönlichkeit auf diesem Posten seit der Widerherstellung der Demokratie im Jahre 1974: Es handelt sich um das höchste Amt im Staate.
Dem Protokoll zufolge werden ihn Premierminister Kyriakos Mitsotakis und der neue Parlamentspräsident Nikitas Kaklamanis vor dem zentralen Eingang des Parlamentsgebäudes begrüßen. Um 11 Uhr folgt die Vereidigung durch den griechisch-orthodoxen Erzbischof von Athen und ganz Griechenland Hieronymos; anwesend sein werden auch die übrigen Mitglieder der Heiligen Synode. Danach wird ein Kranz am Denkmal des unbekannten Soldaten vor dem Parlamentsgebäude niedergelegt. Anschließend wird die Amtsübergabe durch die bisherige Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou durchgeführt. Damit endet deren fünfjährige Amtszeit; sie ist die erste weibliche Staatspräsidentin Griechenlands gewesen.
„Unverwechselbare Spuren“
Am Montag dieser Woche hatte zum letzten Mal das monatliche informelle Treffen zwischen Präsidentin Sakellaropoulou und Premier Mitsotakis stattgefunden. Dabei stellte der Regierungschef fest, dass weitere Unterredungen mit Sakellaropoulou durchgeführt werden, „die natürlich einen anderen Charakter haben werden“. Sakellaropoulou ist von Beruf Richterin. Zuvor war sie Präsidentin des Staatsrats, der die Funktion eines obersten Verwaltungs- sowie Verfassungsgerichts erfüllt. Zum Staatsoberhaupt wurde sie am 22. Januar 2020 gewählt, sie war die einzige Kandidatin. Sie erhielt eine breite Mehrheit von 261 der 300 Mandate des griechischen Parlaments. Vor genau fünf Jahren, am 13. März 2020, trat sie ihr Amt an.
Im Gespräch würdigte Mitsotakis, dass Sakellaropoulou im Amt der Staatspräsidentin „unverwechselbare Spuren hinterlassen“ habe. Er fügte hinzu, dass ihr Nachfolger Tassoulas dieses Amt „in einer besonderen und schwierigen Zeit“ übernehmen werde. In diesem Zusammenhang sprach er etwa „internationale geopolitische Neuorientierungen“ an, so in Syrien. Als ein wichtiges Ziel nannte Mitsotakis den Aufbau „stärkerer Vertrauensbeziehungen zwischen dem politischen System, den Institutionen und den Bürgern“.
Übernahme von Verantwortung
Mitsotakis ging in seinen Ausführungen auch auf eine geplante Verfassungsänderung ein, die er neulich bereits während einer Rede im Parlament angekündigt hatte. Diese sieht vor allem Änderungen des Artikels 86 vor, mit dem die politische Verantwortung von Parlamentariern geregelt ist. Weiterhin informierte er das noch amtierende Staatsoberhaupt über Entscheidungen des Europäischen Rates zur gemeinsamen Verteidigung. Sakellaropoulou stimmt zu, dass es „absolut entscheidend“ sei, dass die Europäische Union „Einheitlichkeit und strategische Autonomie“ erlange. Tangiert wurde bei der Unterredung auch ein Zugunglück vor zwei Jahren, beim dem 57 Menschen ums Leben kamen. Die aus dem Amt scheidende Präsidentin vertrat die Ansicht, dass man dabei Verantwortung übernehmen und Verantwortlichkeiten zuweisen müsse, damit Wunden verheilen könnten.
Was ihren Nachfolger Tassoulas betrifft, so wurde er am 12. Februar mit 160 der 300 möglichen Stimmen in sein neues Amt gewählt; anwesend bei der Abstimmung waren 274 Abgeordnete. Der Abstimmung waren drei weitere Runden vorangegangen. Bei der ersten und zweiten Runde wären 200 der insgesamt 300 Mandate im Parlament notwendig gewesen, bei der dritten hätten 180 gereicht.
Zuvor musste Tassoulas das Amt des Parlamentspräsidenten niederlegen, das er bis dahin innehatte. Diesen Posten wiederum hatte Ende Januar der ehemalige Bürgermeister Athens Nikitas Kaklamanis übernommen. Für ihn hatten 247 der 300 Parlamentarier gestimmt. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
