„Eine Million Bürger, die uns während der Parlamentswahlen 2023 vertraut haben, haben uns bei den Europawahlen nicht mehr gewählt.“ Dies erklärte Premierminister Kyriakos Mitsotakis in seinem ersten Interview nach dem europaweiten Urnengang vom 9. Juni. In diesem Interview, das er am Dienstag (11.6.) dem privaten Fernsehsender Alpha gegeben hat, bemerkte er außerdem selbstkritisch, dass das Ergebnis nicht das erwartete gewesen sei; seine konservative Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) habe mit 28,31 % etwa fünf Prozentpunkte weniger erhalten, als erhofft.
Der Regierungschef zeigte sich darüber einerseits beunruhigt, andererseits aber auch optimistisch, da er noch drei Jahre der Legislaturperiode vor sich habe, um das Wahlergebnis „richtig zu interpretieren“ und anschließend „Schritte in die richtige Richtung zu tun“. Vor allem was die Teuerung angeht, so schätzte der ND- und Regierungschef ein, dass die Bürger an den Wahlurnen deutlich gemacht hätten, dass Verbesserungen in diesem Bereich „schneller und sichtbarer“ vollzogen werden müssten. Ziel der ND-Regierung sei es, das verfügbare Einkommen der Bevölkerung zu stärken, so Mitsotakis. Im Interview verwies er auch darauf, dass in Hellas seit 2019 mehrere Urnengänge durchgeführt wurden, wenn man Parlamentswahlen, Kommunalwahlen und Europawahlen mit einberechne. In diesem Zusammenhang stellte er fest, dass die griechische Bevölkerung erst 2027 wieder an die Urnen gerufen werde – damit schloss er einen vorverlegten Urnengang aus. Auch eine Kabinettsumbildung wollte der Regierungschef zumindest bis Freitag, wenn der Ministerrat unter seiner Führung tagen wird, ausschließen.
Mehr Stimmen, als die größten Oppositionsparteien zusammen
Am Mittwoch gab Mitsotakis ein weiteres Interview gegenüber dem US-Medienkonzern Bloomberg. Hier machte er besonders deutlich, dass die ND mit 28,31 % bei den jüngsten Europawahlen mehr Stimmen erhalten habe als die beiden nächststärksten Parteien zusammen: SYRIZA (14,92 %) und PASOK (12,79 %). Als größte Quelle der Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung nannte Mitsotakis gegenüber Bloomberg die hohen Lebenshaltungskosten in Griechenland. Andererseits zeigte er sich darüber zufrieden, dass Hellas innerhalb der EU kein Grund zur Besorgnis sei, wie es vor allem während der 2010 ausgebrochenen Finanz- und Wirtschaftskrise der Fall gewesen war. Auf der Feststellung des Bloomberg-Journalisten, dass Griechenland die höchsten Fördermittel innerhalb der EU erhalten würde, erklärte der Regierungschef, dass diese in Grünes Wachstum, digitale Transformation sowie in das Gesundheitswesen geflossen seien. Außerdem hätten auch viele private Investitionen die griechische Wirtschaft gefördert. Das habe dazu geführt, dass Griechenland nicht mehr ausschließlich auf die Einnahmen aus dem Tourismus angewiesen sei, so Mitsotakis. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)
