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Linksbündnis SYRIZA wählt nach der Sommerpause ein neues Oberhaupt Tagesthema

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Archivfoto (© Eurokinissi) Archivfoto (© Eurokinissi)

Nach dem Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tspiras, entbrennt nun der Kampf um dessen Nachfolge. Vier Politiker haben sich bisher für den Vorsitz dieser größten Oppositionspartei Griechenlands beworben.

Es handelt sich um die früheren SYRIZA-Minister Efi Achtsioglou, Efklidis Tsakalotos und Nikos Pappas sowie um den ursprünglich aus der PASOK stammenden Politiker Stefanos Tzoumakas. Wie seine Mitbewerber hat auch dieser bereits Regierungserfahrung, allerdings liegt das schon eine Weile zurück: Ende der 80er Jahre diente er im Transport- und Bildungsministerium, von September 1995 bis Januar 1996 hat er in der damaligen PASOK-Regierung unter Andreas Papandreou das Arbeitsministerium geleitet und anschließend das Landwirtschaftsministerium. Der 1946 bei Arta geborene Politiker gehörte 1974 zu den Gründungsmitgliedern der PASOK.
Seine Mitbewerberin Achtsioglou stellte ihrerseits fest, dass sie für die Gleichberechtigung der Geschlechter, das Recht auf Bildung und Arbeit sowie gegen Homophobie, Rassismus und Rechtsextremismus kämpfen wolle.
Während eines Treffens des Zentralkomitees wurde an diesem Wochenende beschlossen, dass am 3. September ein Partei-Kongress durchgeführt wird; weitere Details sollen noch beschlossen werden. Am 10. September soll die neue Parteiführung gewählt werden. Falls ein zweiter Wahlgang notwendig sein sollte, wird dieser am 16. September stattfinden.
Am Tag darauf soll sich der oder die neue Parteivorsitzende an der Internationalen Messe von Thessaloniki (DETh) beteiligen, um dort eine programmatische Rede zu halten. Diese Messe gilt traditionell als einer der politischen Höhepunkte des Jahres, bei dem Eckpunkte der künftigen Politik umrissen werden.
Es gibt noch zwei weitere SYRIZA-Politiker, die eine Kandidatur in Betracht ziehen: Pavlos Polakis und Dionysis Temponeras. Sie würden einen solchen Schritt aber nur ins Auge fassen, falls der Partei-Kongress auf Oktober verschoben werden sollte. Sie argumentieren damit, dass sich der Kongress an die gesamte Gesellschaft wenden sollte und nicht nur an die SYRIZA-Mitglieder; deren Zahl liegt bei etwa 170.000.
Hintergrund für den Rücktritt von Tsipras bzw. für die Wahl eines Nachfolgers ist das äußerst schlechte Abschneiden bei den Parlamentswahlen am 25. Juni. Während die Nea Dimokratia 40,56 % der Stimmen erhielt und damit erneut das Land regiert, kam SYRIZA gerade einmal auf 17,83 % der Stimmen.
Unterdessen rumort es im Inneren der Partei ziemlich heftig. An diesem Wochenende ist der Funktionär Christos Spirtzis aus dem Politischen Sekretariat der Partei ausgetreten; er bleibt weiterhin Mitglied des Zentralkomitees. Auch er stammt ursprünglich aus der derzeit drittstärksten Parlamentskraft, der PASOK; zwischen 2015 und 2019 hatte er im Kabinett Tsipras das Ministerium für Transport und Infrastruktur geleitet. Während seiner Rede sprach Spirtzis von einer „strategischen Niederlage“. Gleichzeitig befürchtet er „große Einschnitte“. Den von ihm geräumten Posten übernimmt Stefanos Tzoumakas; einer der Kandidaten für den SYRIZA-Vorsitz. (Griechenland Zeitung / Elisa Hübel)

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