Die Parlamentswahlen am Sonntag konnte wie erwartet die konservative Nea Dimokratia für sich entscheiden. Der sogenannten Nachwahlbefragung zufolge („Exit polls“), die 19 Uhr veröffentlicht wurde, kam sie auf 40 bis 44 % der Stimmen.
Abgeschlagen folgen das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) mit 16,1 bis 19,1%, die sozialdemokratische PASOK (10 bis 13 %), die kommunistische KKE (7,2 bis 9,2 %) sowie die bisher eher wenig bekannte Partei Spartiates (Spartaner), die dem extrem rechten Spektrum zuzuordnen ist (4 bis 6 %). Unklar war nach Veröffentlichung der Nachwahlbefragung der Einzug folgender Parteien ins Parlament: Griechische Lösung (2,3 bis 4,3 %); Niki (2,3 bis 4,3%), Plevsi Eleftherias (2 bis 4%) sowie MeRA25 (2 bis 4%). Angesichts dieser Ergebnisse wäre es theoretisch möglich, dass neun Parteien in die Volksvertretung einziehen. Dadurch würde die stärkste Fraktion (ND) weniger Bonussitze erhalten, was ihren politischen Einfluss im Parlament etwas schwächen würde.
Der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis, war noch vor der Veröffentlichung der Exit Polls im Parteibüro erschienen, um Einzelheiten mit seinem Mitarbeiterstab auszuwerten. SYRIZA-Chef Alexis Tsipras wartete die ersten Ergebnisse hingegen – einer alten Tradition folgend – bei seiner Familie in seiner Wohnung ab. Erst später wird er im Büro seiner Partei erwartet. Der PASOK-Vorsitzende Nikos Androulakis wählte am Sonntag auf Kreta und reiste anschließend in die Hauptstadt zurück. Auch der KKE-Generalsekretär Dimitris Koutsoumpas wählte auswärts: in der mittelgriechischen Stadt Lamia. Anschließend kehrte er nach Athen zurück und begab sich in die Parteizentrale.
Die letzten Parlamentswahlen hatten am 21. Mai stattgefunden. Weil die konservative ND damals keine regierungsfähige Mehrheit erhielt und die Option einer Koalitionsregierung von den politischen Akteuren abgelehnt wurde, mussten Neuwahlen ausgeschrieben werden. Weil unter der Führung der ND in der vorigen Legislaturperiode (2019-2023) ein neues Wahlgesetz verabschiedet worden war, das nun erstmals zur Anwendung kommt, kann die stärkste Fraktion nun mit bis zu 50 Bonussitzen rechnen. Dadurch rückt eine autonome Regierung für Mitsotakis abermals in greifbare Nähe.
Im Wahlkampf hatte er vor allem mit politischer Stabilität, Investitionen und der Schaffung von Arbeitsplätzen gepunktet.
(© Griechenland Zeitung / Jan Hübel)
