Es ist beschlossene Sache: Griechenland rüstet auf. Am Donnerstag wurde von der Vollversammlung mit großer Mehrheit die Beschaffung von 18 Kampfflugzeugen des Typs Rafale beschlossen, wobei es sich um sechs neue und zwölf gebrauchte Maschinen handelt. Der Kaufpreis – einberechnet ist auch die Bewaffnung und sonstige Ausrüstung – beträgt 2,3 Mrd. Euro.
Für das Programm gestimmt haben die Parlamentarier der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) sowie der Oppositionsparteien Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), der sozialistischen Bewegung der Veränderung (KinAl) und der rechtspopulistischen Griechischen Lösung (EL). Dagegen stimmten sowohl die Kommunistische Partei (KKE) als auch MeRA 25, die vom früheren Finanzminister Janis Varoufakis gegründet wurde.
Staatsminister Jorgos Gerapetritis stellte in der Volksvertretung sichtlich erfreut fest, dass sich Griechenland in seiner gesamten Geschichte noch niemals schneller auf ein derart wichtiges Rüstungsprogramm einigen konnte, wie es hier der Fall gewesen sei. Mit der Ausarbeitung des Vertrages für die Kampfflugzeuge habe man im September begonnen, bereits im Dezember sei alles unter Dach und Fach gewesen. Für die üblichen Gepflogenheiten in Hellas sei das ein „sagenhaft kurzer Zeitraum“. Damit würden sich die operativen Gegebenheiten in der Region verändern.
Hintergrund für den Kauf sind die angespannten Beziehungen mit der Türkei. In der Ägäis sind immer wieder türkische Forschungsschiffe aktiv geworden, die in Gebieten, die Griechenland laut internationaler Seerechtskonvention zur ausschließlichen Nutzung zustehen, nach fossilen Brennstoffen suchen. Begleitet wurden diese Einsätze jeweils von starken Verbänden der türkischen Kriegsmarine; im Sommer standen beide Länder kurz vor einem militärischen Konflikt. Verletzungen des griechischen Luftraumes durch türkische Kampfflugzeuge stehen seit vielen Jahren mehr oder weniger auf der Tagesordnung. Athen erhofft sich nun durch den Kauf der französischen Maschinen des Herstellers Dassault Rafale die Luftüberlegenheit in der Region.
(Griechenland Zeitung / jh)
