Die griechische Justiz soll untersuchen, ob einige Nachrichten und Berichte von Printmedien oder auch Videos in den Sozialmedien strafbare Handlungen darstellen. Eine entsprechende Anordnung erteilte in dieser Woche die Staatsanwaltschaft. Konkret geht es dabei um Veröffentlichen der im rechten politischen Spektrum anzusiedelnden Zeitungen „Eleftheri Ora“ und „Makelio“, aber auch um ein Video des Schauspielers Grigoris Petrakos.
Darin vertritt letzterer u. a. die Ansicht, dass man im Falle des Coronavirus nicht von einer Pandemie sprechen könne und dass die Sterblichkeitsrate in Griechenland, aber auch in anderen Ländern keine Panik rechtfertige. Außerdem behauptet er, dass man die Fallzahlen künstlich nach oben treiben würde. In vielen Posts im Internet wird auch die Gefährlichkeit des Virus angezweifelt sowie vor Gefahren des erwarteten Impfstoffes gegen Covid-19 gewarnt.
Der Staatsanwalt soll nun insgesamt klären, ob in einem der Fälle der Tatbestand des Aufrufs zum Ungehorsam vorliegt und ob es sich um sogenannte Fake News handelt. Aus dem Justizministerium hatte es im Spätsommer noch geheißen, dass die Verbreitung von Falschnachrichten, die die öffentliche Gesundheit gefährden, mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden könne. Regierungschef Kyriakos Mitsotakis unterstrich in diesem Zusammenhang in einer seiner TV-Ansprachen: „Für die ,Schrulligenʻ, die die Existenz des Coronavirus leugnen, ist ein Besuch der Krankenhäuser die beste Antwort.“
(Griechenland Zeitung / rs)
