Inmitten der Corona-Krise gehen viele andere wichtige Themen unter, darunter die Asylpolitik. Am Donnerstag wurde bekannt, dass etwa die Hälfte jener Flüchtlinge, die in Griechenland einen Antrag auf Asyl gestellt haben, vermisst wird. Die Zahl der noch nicht abgeschlossenen Asylanträge bezifferte Migrationsminister Panagiotis Mitarakis auf 84.000. Bis zum 15. Januar werde die Vergabe elektronisch lesbarer Identitätspapiere für die Betroffenen beendet sein, dann habe man „ein viel klareres Bild, wer von ihnen sich tatsächlich in Griechenland aufhält“.
Außerdem hätten bisher 32.574 Bewerber einen abschlägigen Bescheid bekommen. Bei vielen könne man nichts über deren jetziges Schicksal sagen. Mitarakis wollte in einer Pressekonferenz am Donnerstag nicht ausschließen, dass viele von ihnen illegal in Griechenland leben oder auf illegalem Wege in andere EU-Staaten weitergereist seien. Hintergrund sei die Tatsache, dass die Türkei seit dem 10. März keine abgelehnten Asylbewerber mehr zurücknehme, wie es vertraglich zwischen Ankara und der EU geregelt worden sei. Als Grund für die ablehnende Haltung führe die türkische Seite die Corona-Pandemie ins Feld, so der Minister.
Er vertrat außerdem die Einschätzung: „Wenn wir als Europa an unseren Außengrenzen versagen, dann versagen wir auch an den inneren Grenzen.“ Natürlich verfolge Griechenland nicht das Ziel, dass die Betroffenen illegal weiterreisen, aber in der Praxis sei dies häufig der Fall. Niemand wisse, wie viele Menschen jeden Monat illegal in andere EU-Staaten unterwegs seien. Aus diesem Grund müsse man die Möglichkeiten legaler Einreisen unterstützen, was nach konkreten Regeln erfolgen müsse. Keinesfalls dürfe man diesen Prozess der Aktivität von Menschenhändlern überlassen.
Gleichzeitig wurde bekanntgegeben, dass die Zahl der Aufenthaltsgenehmigungen für Bürger aus Drittstaaten in diesem Jahr in Hellas um 5,9 Prozent zurückgegangen ist. Derzeit sind 514.734 Personen im Besitz einer solchen Genehmigung. Grund für den Rückgang seien die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise. Erteilt wird die Berechtigung zum längerfristigen Aufenthalt in Griechenland für berufliche Aktivitäten, Familienzusammenführung, Studium oder auch angesichts erfolgter Investitionen durch die Vergaben eines „Goldenen Visums“. Was letztere betrifft, so seien in diesem Jahr 8.087 vergeben worden und weitere 12.567 habe man verlängert. Zum Vergleich: 2019 wurden 17.462 „Goldene Visa“ ausgestellt und 18.862 gingen in die Verlängerung.
(Griechenland Zeitung / jh)
