Während eines Besuches in Athen forderte der deutsche Außenminister Heiko Maas die Türkei am Dienstag dazu auf, Erdgasbohrungen im östlichen Mittelmeer zu beenden. Dies sei die Voraussetzung für einen zukunftsweisenden Dialog der EU mit der Türkei. Auch sein griechischer Amtskollege Nikos Dendias äußerte auf der gemeinsamen Pressekonferenz Unverständnis über die türkische Vorgehensweise.
„Drohungen? Das kann es doch nicht sein!“, sagte Dendias rhetorisch in die Runde der Pressevertreter. „Griechenland ist offen für einen Dialog, aber unter Bedingungen“, stellte er klar. Diese Bedingungen seien etwa der Respekt der Türkei vor internationalem Recht sowie der Wille, ein gutes Verhältnis unter den Nachbarländern zu pflegen. Mit diversen Provokationen wie der Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee, der Suche nach Erdgas in zyprischen Gewässern oder dem aggressiven Verhalten eines türkischen Kriegsschiffes gegenüber einer französischen Fregatte konterkariere die Türkei diese Bemühungen. „Ankara ignoriert uns und macht einfach weiter“, äußerte Dendias seinen Unmut.
Maas pflichtete seinem Gesprächspartner bei und betonte, dass sich die Beziehung zwischen der EU und der Türkei nur dann verbessern könne, wenn die Türkei ihr Verhalten verbessere. „Die Türkei muss handeln, vor allem im östlichen Mittelmeer“, stellte Maas klar. Dabei unterstütze man den Kurs des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, der Sanktionen angekündigt hatte, falls die Türkei ihre Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer weiter ausweiten sollte. Ob diese Drohung wahrgemacht wird, zeigt sich in den kommenden Tagen: Denn fast zeitgleich zur Pressekonferenz kündigte die Türkei an, östlich und südlich der griechischen Insel Kastellorizo seismische Untersuchungen mit einem Forschungsschiff durchzuführen. Die griechischen Marinestreitkräfte wurden in Alarmbereitschaft versetzt.
Ein weiterer Gesprächspunkt während des Besuchs von Maas war auch das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS). Mit der Umverteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen habe man zwar ein humanitäres Signal gesendet, jedoch brauche es mehr für eine nachhaltige europäische Migrationspolitik. Im September erwarte man neue Vorschläge aus der EU-Kommission, die unter Leitung der deutschen Ratspräsidentschaft als Verhandlungsgrundlage dienen sollen. In der Vergangenheit habe man den „Fehler gemacht, Griechenland und Italien alleine zu lassen“, so Maas. Dies dürfe nicht nochmal passieren. Einen Abschluss entsprechender Reformverhandlungen während der Ratspräsidentschaft seines Landes wollte er jedoch nicht prognostizieren. (Text und Foto: Griechenland Zeitung / Lukas Müller)
