Die für Donnerstag anberaumte Parlamentsabstimmung über die Lösung der Namensfrage der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (Uno-Kurzbezeichnung: FYROM) bringt Bewegung in der politischen Mitte.
Mittwochnacht hat der Exekutivausschuss der Demokratischen Allianz (Dimar) beschlossen, der „Bewegung der Veränderung“ (KiNal) den Rücken zu kehren. Dafür sind elf Mitglieder gewesen, fünf waren dagegen. Grund dafür ist, dass KiNal-Chefin Fofi Gennimata am Sonntag den Dimar-Vorsitzenden Thanassis Theocharopoulos aus der Parlamentsfraktion der KiNal ausgeschlossen hat. Zuvor hatte das Zentralkomitee der Dimar mehrheitlich beschlossen, dass Theocharopoulos – als einziger Parlamentarier der Dimar – bei der Abstimmung über die künftige Benennung der FYROM in „Republik Nord-Mazedonien“ mit „Ja“ stimmen solle. Gennimata, die gleichzeitig Vorsitzende der früheren sozialistischen Volkspartei PASOK ist, wird angesichts ihrer Politik vorgeworfen, einen „Mitte-Rechts-Kurs“ eingeschlagen zu haben. Auch wurden Gerüchte laut, dass die Dimar nun damit liebäugle, der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) von Ministerpräsident Tsipras beizutreten. Für diesen wäre eine Stärkung sicher willkommen; spätestens im Herbst finden Parlamentswahlen statt. Außerdem verfügt die Regierung unter Tsipras nur mehr über 145 Mandate in der Volksvertretung. Jede weitere Stimme kann bei künftigen heiklen Abstimmungen Zünglein an der Waage sein. (Griechenland Zeitung / eh)
