Im politischen Zentrum Griechenlands gibt es Bewegung. Am Sonntag hat die liberale Partei „To Potami“ (TP) beschlossen, die politisch mitte-links stehende Bewegung der Veränderung (KinAl) zu verlassen. Einen entsprechenden Vorschlag, der mit überwiegender Mehrheit angenommen wurde, hatte Parteichef Stavros Theodorakis seinen aus ganz Griechenland angereisten Genossen unterbreitet. In der Athener Konzerthalle Megaron Moussikis, wo die Konferenz stattfand, warnte er davor, dass sich die Partei „angesichts der Streitigkeiten“ bei der KinAl „auflösen“ könnte.
Außerdem gab er zu verstehen, dass es innerhalb der von der sozialistischen PASOK dominierten KinAl nicht immer demokratisch zugehe. Häufig war in der Öffentlichkeit der Vorwurf zu hören, dass die KinAl nichts anderes als eine „neue PASOK“ sei.
Allerdings sorgte die jüngste Entscheidung auch für Erschütterungen bei TP selbst. Drei hochrangige Funktionäre kehrten der Partei am Sonntag den Rücken. Auch bei der Bewegung „Brosta“ – zu Deutsch: „Vorwärts“ – brodelt es. Diese Bewegung ist seit 2015 TP-Bestandteil. Hier hatte man sich allerdings dezidiert für einen Schulterschluss mit der KinAl eingesetzt: eine derartige Kooperation sei die Voraussetzung gewesen, dass man überhaupt zu den Liberalen gekommen sei, ließen enttäuschte Funktionäre wissen.
Begrüßt wurde hingegen das Ausscheiden aus der KinAl von den sechs Abgeordneten, die PT in der Volksvertretung hat.
Für Oktober steht den Liberalen ein Parteikongress ins Haus. Dann soll u. a. ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden. Der Parteigründer und -vorsitzende Theodorakis steuert einen komplizierten Kurs der Annäherung, aber auch der Abgrenzung von anderen Parteien. Er vertrat am Sonntag erneut die Ansicht, dass man weder die Regierungspartei SYRIZA noch die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) unterstützen werde. Begrüßt wird von ihm allerdings eine Vereinbarung, die die Regierung Mitte Juni mit Skopje unterzeichnet hat, um das seit mehr als 25 Jahren schwelende Namensproblem mit dem Nachbarland (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien) zu lösen. Auch eine Verfassungsänderung, die das Kabinett unter Alexis Tsipras (SYRIZA) einbringen will, kann auf die Stimmen der Liberalen zählen. Angetreten war die 2014 gegründete TP nicht zuletzt mit dem Vorsatz, sich allen Formen von Populismus in der Politik zu verwehren. (Griechenland Zeitung / eh)
